Auszug - Mitteilungen des Bezirksamtes  

Herr BzStR Spallek

·         informiert über Verkehrsbehinderungen im Romantikkiez

·         teilt mit, dass die Firma Naraika das Müllerstraßenfest nicht durchführen wird. Demzufolge wird es in diesem Jahr von Naraika kein Müllerstraßenfest geben.

·         berichtet über den Sachstand beuzüglich CO-Galerie. Bei einem am 28.06.2012 stattgefundenen Gespräch hat das Bezirksamt Mitte konkrete Vorstellungen geäußert. Ein Eigentümerwechsel im Postfuhramt fand statt. Herr Spallek wird Näheres in der BVV am 23.08.2012 berichten.

Frau BV Körper (SPD) meint, dass ein Runder Tisch eingerichtet werden sollte.
Herr Spallek teilt mit, dass das Bezirksamt mit Fragestellungen konfrontiert wurde, einen Runden Tisch einzurichten.
 

·         teilt mit, dass zum Mauerpark ein städtebaulicher Vertrag erarbeitet wurde, der nicht unterzeichnet wurde. Ein Entwurf liegt vom 16.08.2012 vor. Eine Stellungnahme der bezirklichen Fachämter sind mit eingeflossen und sind heute Herrn Spallek zugegangen. Er hatte noch nicht die Möglichkeit, den Entwurf zu lesen, deshalb möchte er im Ausschuss keine Prognose abgeben.

Herr BV Bertermann (Grüne) fragt nach, ob der Entwurf den Ausschussmitgliedern zur Verfügung gestellt werden könnte. Herr Spallek meint, dass Grundstücksgeschäfte nicht öffentlich sind. Er hat deshalb um Klärung gebeten, ob der Entwurf zur Verfügung gestellt werden könnte.
Herr Bertermann möchte noch wissen, ob noch höhere Kosten für den Stadtgarten entstehen. Herrn Spallek liegen keine Informationen vor. Er schlägt deshalb vor, sich diesem Thema in der nächsten Sitzung zu widmen und auf die Tagesordnung zu nehmen.
 

·         Vermittelt dem Ausschuss, dass am 24.08.2012 um 14.00 Uhr die neu eröffnete Fläche im Otto Park übergeben wird.