Auszug - der 6. Sitzung am 26.04.2012  

Zum Protokoll der 6. Sitzung bittet Frau BV Schrader (Die Linke) um folgende Änderungen bzw. Ergänzungen:

Auf der Seite 3, letzter Absatz, beginnend mit dem Satz: Im vergangenen Schulausschuss wurde beschossen .... Der Satz muss heißen: Im vergangenen Schulausschuss wurde beschlossen, aufgrund der Information, dass die Schulen eine Summe von 2,4 Mio. € ansparten.

Auf der Seite 4, 4. Absatz unten beginnend mit Herrn BzStR Davids ....Es wird um folgende Änderung gebeten: Das Bezirksamt würde sich entscheiden 182.000,00 € (in 2012) und 364.000,00 € (in 2013) aus den schulischen Rücklagen zu entnehmen. Der nächste Satz bleibt so stehen. Der nächste Satz wird wie folgt geändert: Es müssen aber mit den Schulen Gespräche geführt werden und es ist eine gerechte Verteilung herbei zu führen.

Im nachfolgenden Absatz beginnend mit Frau BV Schrader (Die Linke)... bittet sie um folgende Einfügung: Frau BV Schrader (Die Linke) bittet Herrn Davids zu prüfen, in wie weit Mittel aus dem Kapitel 1010, Titel 671 39 des Landeshaushalts für solche Aufgaben durch den Bezirk mobilisiert werden können, damit man das eventuell nicht machen muss.

Auf der Seite 5, 3. Absatz von unten bittet sie um folgende Ergänzung: Frau BV Schrader (Die Linke) fragt zum Titel 519 00, Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen, ob ein Entwurf für die Baumaßnahmeplanung vorliegt.

Auf der Seite 6, letzter Absatz, beginnend mit Frau Schrader ....soll folgende Änderung eingefügt werden: Der Presse sei zu entnehmen, dass die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus eine Dopplung des Schul- und Sportstättensanierungsprogramms plane.

Auf der Seite 9, 3. Absatz von oben, beginnend mit Herr Thietz bemerkt, ....Es muss heißen:

Für Mitte habe man insgesamt 20 Einstellungen vornehmen können.

Das Protokoll wird mit den Änderungen so genehmigt.