Auszug - des Bezirksamtes  

Herr BzStR Davids

·         verteilt eine Liste, welche Baumaßnahmen an den Schulen in den letzten Monaten abgeschlossen wurden und wo es Baumaßnahmen gibt und wann an 4 Schulen Baumaßnahmen am 03.09.2012 begonnen werden. Herr Davids bemerkt, dass diese Maßnahmen den Unterrichtsbetrieb nur minimal bis gar nicht behindern. Es handelt sich überwiegend um Malerarbeiten.

• berichtet, dass es positive Rückmeldungen bezüglich des Einschulungstages gab. Die Schulleitungen, die mit Baumaßnahmen konfrontiert werden, erhielten ein Schreiben.
  
  Frau BV Neubert (Grüne) meint, dass die Möwensee-Grundschule in der verteilten Listen nicht mit aufgeführt wurde. Dort war in den Sommerferien ein Wasserschaden. Sie fragt, inwiefern jetzt Baumaßnahmen notwendig sind. Herr BzStR Davids teilt mit, dass die verteilte Liste nur Baumaßnahmen aufzeigt. Es geht nicht um Havarieschäden. Sein Amt sei dabei, dies zu klären.
  
  Frau BV Schrader (Die Linke) bezieht sich darauf, dass eine Nachschau zum Bezirkshaushaltsplan vorliegt und dass die Haushaltssperre für den Bezirk weiterhin zum Tragen kommt. Sie möchte wissen, ob durch die Haushaltssperre die geplanten Baumaßnahmen beeinträchtigt werden, wenn Ja, in welcher Art und Weise dies geschieht. Welche Schulen wären davon betroffen? Herr BzStR Davids teilt mit, dass es sich um Baumaßnahmen handelt, die weitergeführt werden dürfen und die schon begonnen wurden. Einige Baumaßnahmen würde man beginnen wollen, denn man habe 1,4 Mio. € erhalten. Man sei jetzt dabei, noch einmal mit der Senatsverwaltung für Finanzen darüber zu diskutieren und klar zu stellen, warum man jetzt beginnen möchte.
  Frau Schrader bittet, in der nächsten Schulausschusssitzung noch einmal darüber zu berichten. Sie bemerkt, dass vereinbart wurde, dass das Amt eine Liste über die zusätzlichen Mittel für die Schulsanierung dem Schulausschuss übergibt.
  
  Frau BV Schauer-Oldenburg (Grüne) bezieht sich auf ihre Kleine Anfrage bezüglich der Maßnahmen Investitionsplanung zur Schuldentilgung, die eingesetzt werden sollen. Ihr liegt eine Liste vor, in der Maßnahmen in die I-Planung 2012 bis 2013 fallen bzw. wo der Baubeginn verschoben wird. Sie regt an, die Liste mit an das Protokoll zu geben. Herrn BzStR Davids ist die Liste nicht bekannt.
  
  Bezüglich Baumaßnahmen teilt Herr Davids mit, dass die BIM in den Bezirken in diesem Jahr viele Millionen verbauen wollte. Das wurde zurückgezogen. Er wurde im Namen der Bezirksstadträte für Schule und auch für FM beauftragt, ein Schreiben an die Bezirksverordneten zu schicken, um hier darauf aufmerksam zu machen, dass es auch für 2013 unmöglich ist, die vorgegebene Summe zu verbauen. Man hat sich darauf verständigt, dieses Schreiben noch vor dem Hauptausschuss allen zukommen zu lassen. Herr Davids führte mit der Geschäftsführung der BIM Gespräche. Die BIM hat Bedenken, das in 2013 umzusetzen. Sie sei auf die Zuarbeit der 12 Bezirke angewiesen. Die Frage, ob das gerechtfertigt sei, wurde bei den Rechtsämtern diskutiert.