Auszug - Aufgabenliste vom 03.06.2012  

Frau BV Ochse (Bündnis 90 / Die Grüne) führt aus, dass die Ausschussmitglieder von Soziale Stadt und Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne regelmäßig Einladung zur bestimmten Bürgerbeteiligungsveranstaltungen erhalten.

Sie bittet die Vorsitzende, Frau Dathe, die zuständigen Vereine und Bürgerbeteiligungsforen anzuschreiben, damit diese auch die Einladungen an die Ausschussmitglieder Transparenz und Bürgerbeteiligung zur Verfügung stellen.

Die Vorsitzende, Frau Dathe kann dies nicht umsetzten.

Herr Beck schlägt vor, bis zur nächsten Sitzung einmalig das Gespräch mit den Vorsitzenden der genannten Ausschüsse zu suchen, um in Erfahrung zu bringen, welche Verfahren diese beim Weiterleiten der Einladungen verwenden.

Herr BV Lüthke regt zum Themenvorschlag Bürgerbeteiligung an, über die Fraktionen bis zum 20.08.2012 einen Fragekatalog vorzubereiten.