Auszug - Auswirkung des Nothaushaltsplanes auf Kapitel 4060 Gibt es Einschränkungen und was verändert sich ggf.?  

Herr BzStR Davids teilt mit, dass das Bezirksamt Mitte heute tagte und beraten hatte, wo man Gelder herbekommen könnte. Er habe sich vehement dagegen gewährt bei der Gerätebeschaffung in Sportanlagen Kürzungen hinzunehmen. Sein Amt muss nun 15.000,00 € hergeben. Man hatte einen Ansatz von 28.000,0 €. Im Gegensatz zu 2010/2011 mussten nur 10.000,00 € weggenommen werden. Bevor er sich nun streitet und der Sportausschuss meint, man müsste in einem anderen Bereich Streichungen vornehmen, hat er dem zugestimmt. Er meint, dass man die Kürzung von 15.000,00 € irgendwie hinbekommen wird.

Frau BV Schrader (Die Linke) möchte zur Zeitschiene eine Auskunft haben und bezieht sich auf die Einladung des Herrn Bezirksbürgermeisters an die Fraktionsvorsitzenden am 30.05.2012. Sie fragt in diesem Zusammenhang, ob sich der Sportausschuss auf eine Sondersitzung zum Haushalt einrichten muss. Herr BzStR Davids teilt mit, dass es zum Haushalt einen Ergänzungsplan geben wird, der beschlossen werden muss. Wenn alle Fraktionen mitziehen, dann könnte der Ergänzungsplan sofort nach der BVV-Sitzung zur Senatsverwaltung für Finanzen geschickt werden, um dann weiter zu schauen, wie man vorgehen könnte. Herr Davids schlägt vor abzuwarten, was Herr BzBm Dr. Hanke mitzuteilen hat.