Auszug - Anfragen der Ausschussmitglieder  

Frau BV Körper (SPD) möchte folgende Fragen beantwortet haben:

·         Warum sind die Plantschen noch trocken?

·         Wann werden sie angeschaltet und welche Möglichkeiten sieht das Bezirksamt vor, Wasser zur Verfügung zu stellen?

Herr Spallek führt dazu folgendes aus: Wenn das Bezirksamt am 18. Juni aus der vorläufigen Haushaltswirtschaft entlassen wird und die Mittel eingestellt sind, besteht die Möglichkeit, Wasser in die Planschen fließen zu lassen. Sollte die Entlassung aus der vorläufigen Haushaltswirtschaft erst im September sein, müsse man überlegen, ob es aufgrund der Temperaturen noch Sinn mache,die Planschen mit Wasser zu füllen.

Frau BV Mallwitz (Grüne) fragt, ob die Plansche im Schillerpark betrieben wird und was getan werden könnte, damit die Planschen in Mitte wieder betrieben werden.

Frau BV Stracke Gönül (SPD) fügt hinzu, dass die finanziellen Möglichten zur Verfügung gestellt wurden. Sie findet es bedauerlich, wenn bis zum 18. Juni keine Bemühungen stattfinden.

Herr BzStR Spallek teilt mit, dass zwar eine politische Willenserklärung abgegeben wurde, allein deswegen jedoch kein Budget zur Verfügung steht.

Herr Büttner teilt ergänzend mit, dass das Bezirksamt Mitte nicht anweisen kann, weil das technisch nicht möglich sei. Vor Inbetriebnahme der Planschen müssen Wartungsarbeiten erfolgen und die Abnahme durch das Gesundheitsdienst. Die Ausschreibungen für die Firmen konnten bisher nicht stattfinden, weil auf dem Kapitel/Titel kein Geld gebucht ist. Es stellt sich die Frage, ob es sich für drei bis vier Betriebstage im September lohnt, 25.000,00 € dafür auszugeben.

Frau BV Körper (SPD) fragt nach, warum die Plansche im Schillerpark nicht betrieben wird und warum keine Informationen an die Öffentlichkeit gegeben wurden, welche Planschen in diesem Jahr betrieben werden.

Herr Spallek teilt dazu mit, dass am 30.05.2012 in einem Pressegespräch darauf hingewiesen wird. Weiterhin führt es aus, dass man im Rahmen der vorläufigen Haushaltswirtschaft nichts unternehmen kann, dass die Planschen bewässert werden.

Auf Nachfrage von Frau Mallwitz und Frau Körper, warum die Plansche im Schillerpark nicht betrieben wird, erläutert Herr Büttner, dass es seit einiger Zeit technische Probleme und rechtliche Auseinandersetzungen bezüglich der Verträge mit einer Firma gibt. Nach Pfingsten wird man eine Endscheidung treffen. Herr Büttner bittet um Geduld und fügt hinzu, dass es eine abschließende Erklärung hierzu geben wird.

Herr BV Lehmann (Grüne) fragt, ob man nicht zu Lasten der Wasserproduzenten die Planschen befüllen könnte oder an die Veranstalter der Straße des 17. Juni herantreten könnte, die dort ihre Gewinne machen.

Herr Spallek teilt dazu mit, dass geeignete Sponsoren regelmäßig im Rahmen der Möglichkeiten angesprochen werden, es jedoch keine Möglichkeiten zu Verpflichten oder Kopplungsgeschäften gebe. Das sei unzulässig. Zudem müsse man die Investition von 25.000,00 Euro beachten. Abschließend bemerkt er, dass es sehr schwierig sei, Sponsoren zu finden.

Herr Büttner ergänzt, dass die Veranstalter beim Bezirksamt Mitte für die Straße des 17. Juni eine Befreiung der Sondernutzungsgebühr beantragt haben, weil das Bezirksamt veranlasst hat, dass 4 Veranstaltungen zur gleichen Zeit am gleichen Ort stattfanden. Dies brächte die Veranstalter in Bedrängnis und verursache zusätzliche Kosten.

Die Veranstalter auf der Straße des 17. Juni kämen somit nicht als Sponsoren in Frage.