Auszug - Mitteilungen des Bezirksamtes  

Herr BzStR Spallek

·         Berichtet zum Thema Veranstaltungen wie z.B. ein Weihnachtsmarkt oder das Gauklerfest auf dem Gelände des Lustgartens, dass eine Durchführung der von der BVV gewünschten Veranstaltungen schwierig ist. Er hatte darauf verwiesen, dass das Landedenkmalamt Berlin sich kritisch äußerte, weil es sich um den Lustgarten, um die Pufferzone Weltkulturerbe handelt.

·         zitiert aus einer E-Mail des Landedenkmalamtes Berlin bezüglich Museumsinsel. Sollte die untere Denkmalschutzbehörde eine Nutzung versagen, erklärt das Landesdenkmalamt das Einvernehmen zur Versagung jedoch aber nicht zur Durchführung. Sollte kein Einvernehmen zustande kommen, müsste der Dissensfall erklärt werden. Entscheidet man für einen Dissens, muss die Obere Landesbehörde entscheiden. Die Stellungnahme zur Versagung wird in der nächsten Sitzung dem Wirtschaftsausschuss zur Verfügung gestellt. 

Frau BV Mallwitz (Grüne) fragt, warum das Gauklerfest nicht am Kupfergraben stattfinden kann. Herr BzStR Spallek teilt mit, dass dort in den nächsten 3 bis 5 Jahren Bauarbeiten durchgeführt werden..

Frau BV Fischer (Grüne) fragt, ob das Gauklerfest am Alexanderplatz stattfinden könnte.

Herr BzStR Spallek führt aus, dass der angesprochene Bereicht am Alexanderplatz ein Privatgelände (Alexa) sei und sich der Verfügungsgewalt entzieht. Der Alexanderplatz (vor Kaufhof) ist stets mit verschiedenen Festen belegt und daher ist eine Veranstaltung für einen angemessenen Zeitraum dort nicht möglich. Er fügt hinzu, dass man prüfen muss, aber es wird wahrscheinlich zu keinem Ergebnis führen.

Auf die Frage von Frau BV Körper (SPD) zum Stattfinden des Gauklerfestes teilt Herr BzStR Spallek mit, dass es bereits einen Antrag auf die Durchführung am ursprünglichen Ort gibt.

Auf die Frage, ob es alternative Plätze für das Gauklerfest gibt, antwortet Herr BzStR Spallek, dass die potenziellen Veranstalter das Gauklerfest in Alt-Mitte durchführen möchten und hier aber geeignete öffentliche Flächen nur noch bedingt zur Verfügung stehen. Die BVV folgt dem Vorschlag des Wirtschaftsausschusses und schränkt sich ebenfalls auf Alt-Mitte ein und fordert, dort einen Standort zu finden.

Herr Spallek fügt hinzu, dass aufgrund des hohen Nachfrageverhaltens und der zunehmenden Bebauung keine geeigneten Flächen in Alt-Mitte zur Verfügung stehen. Der Beschluss kann wahrscheinlich nicht umgesetzt werden, weil die Dissensregelegung mit der Oberen Landesdenkmalbehörde nicht zu unterschätzen ist und ein Umsetzungsrisiko darstellt.

• berichtet, dass am 21.05.2012 zusammen mit Frau BzStR´in Weißler und der C/O Galerie ein Gespräch beim Staatssekretär für Kultur stattfand. Er und Frau Weißler haben darauf hingewiesen, dass sie den BVV-Beschluss für eine temporäre Nutzung des Atellierhauses als Gegenstand der Beschlusslage deuten. Das Gesamtkonzept der C/O Galerie, welches von der BVV gefordert wurde, existiert bis heute nicht. Es muss eine zeitweise Übertragung des Geländes in das Fachvermögen der Senatsverwaltung für Kultur erfolgen, damit die IKT-Kosten nicht auf den Bezirk gehen, sondern kostenneutral für den Bezirk sind.