Auszug - Steuerung der Fallkosten bei der ambulanten Hilfe zur Pflege (I)  

 
 
9. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Bürgerdienste
TOP: Ö 5.2
Gremium: Soziales und Bürgerdienste Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 15.05.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:15 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 239/240
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
0285/IV Steuerung der Fallkosten bei der ambulanten Hilfe zur Pflege (I)
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Fraktion Die Linke Urchs Fraktion Bündnis90/Die Grünen Schauer-Oldenburg Fischer 
Drucksache-Art:BeschlussempfehlungVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
 
Wortprotokoll

Nach eingehender Diskussion wird die Drucksache in der geänderten Fassung abgestimmt

Der Antrag wird von der einbringenden Fraktion begründet. Nach eingehender Diskussion wird die Erledigungsfrist des Antrages gestrichen. Der Antrag war zwar in die 7. Sitzung der BVV eingebracht worden, wurde dort jedoch vertagt. Der weitere Antragstext und die Begründung bleiben unverändert.

 

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig die Annahme des Antrages in der geänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen.

Die Drucksache wird dem Hauptausschuss zur endgültigen Beratung übergeben.

 
 

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