Auszug - Erstellung eines Altenhilfeplanes im Bezirk-Mitte oder "Moderne Generationenpolitik in Mitte"  

 
 
6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Gleichstellung
TOP: Ö 3.1
Gremium: Gesundheit und Gleichstellung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 31.05.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 239/240
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
0310/IV "Moderne Generationenpolitik in Mitte"
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Schauer-Oldenburg Fischer für die Fraktion 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll

Der Ausschuss für Gesundheit und Gleichstellung fehlt der BVV einstimmig die Annahme des geänderten Textes (9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen)

Herr Dr. Hanke teilt hierzu mit, das Bezirksamt hat hierzu einen guten Informationsstand. Bezirksregionenprofile werden erstellt, sie dienen als Grundlage für die Planung. Die AG Sozialraumorientierung ist zuständig. Sie trifft sich alle zwei Wochen und bespricht das Thema.

Nachfrage von Herrn Dr. Streb: Wieso sind die bezirklichen Leitlinien nicht ausreichend? Bitte die Ziele spezifizieren:

Seit 2006 hat sich einiges verändert, aus diesem Jahr stammen die bezirklichen Leitlinien.

Es sollte geprüft werden, ob Mittel für einen neuen Plan ggf. aus Stiftungsmitteln bereitgestellt werden können (der Bezirkshaushalt soll nicht belastet werden).

Die Leitlinien sind gut, damit kann weiter gearbeitet werden, was kann und will der Bezirk leisten,  worauf wollen wir uns berufen?, was ist möglich?, was wird gemacht?.

Es erfolgt eine Diskussion über das Für und Wider des Antrages, es existieren sowohl Argumente dafür als auch Argumente dagegen. Erst Bedarfsanalyse, dann Realisierungsanalyse.

 

Die Drucksache wird mit 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen  und 4 Enthaltungen angenommen.

 

 

 

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen