Auszug - Umbenennung der Einemstraße  

Frau Hoff teilt mit, dass die Vorsitzende des Kulturausschusses der BVV Tempelhof-Schöneberg ein Gesprächsangebot unterbreitet hat. Ferner hat auch Herr Dirk Siegfried (LAG Schwule Juristen und Mitinitiator der Bürgerinitiative zur Umbenennung der Einemstraße) ein Gesprächsangebot zur Umbenennung der Einemstraße unterbreitet. Sollte seitens der Ausschussmitglieder Interesse bestehen, wird sie einen Gesprächstermin vermitteln.

Frau Hoff bittet die Fraktionen um ein kurzes Statement zum Sachverhalt.

Herr Freitag schlägt vor, diesen Vorgang in die AG Geschichte zu überweisen.

Herr Schwanhäußer legt dar, dass die CDU-Fraktion eine Umbenennung der Einemstraße mit einer gewissen Skepsis sieht. Er ist der Ansicht, dass die Entscheidung der BVV Mitte über eine Benennung nicht von heute auf morgen erfolgen kann, vielmehr sollte dieser Vorgang mit den betroffenen Anwohner/-innen sowie weiter fraktionsintern beraten werden.

Herr Schwanhäußer führt weiter aus, dass Geschichte nicht änderbar ist, insofern kann nicht alles, was heute nicht mehr gefällt, durch Umbenennungen verdrängt werden. Er sieht persönlich keinen Grund, eine Umbenennung der Einemstraße vorzunehmen und schlägt stattdessen vor, eine Informationstafel zur Aufklärung zu initiieren.

Herr Hobrack teilt mit, dass die fraktionsinterne Debatte in der SPD noch nicht abschließend geführt wurde.

Frau Fischer teilt mit, dass sich die Fraktion Bü90/Grünen für eine Umbenennung der Einemstraße ausspricht. Sie greift den Vorschlag von Herrn Freitag auf und spricht sich ebenfalls dafür aus, diesen Vorgang in der AG Geschichte zu behandeln.

Frau Weißler verweist auf den Antragstext der BVV Tempelhof-Schöneberg und legt dar, dass die BVV Tempelhof-Schöneberg anstrebt, die Beteiligung der Anwohner/-innen der Einemstraße in Abstimmung mit dem Bezirk Mitte durchzuführen. Sie schlägt vor, der BVV Tempelhof-Schöneberg ein Feedback zum Beratungsstand zu geben.

Frau Morgenstern regt an, den Sachverhalt fraktionsintern zu beraten, anschließend soll eine Debatte dazu in der AG Geschichte stattfinden. Danach könnte der Sachverhalt erneut im Ausschuss diskutiert werden.

Frau Fischer schlägt vor, der BVV Tempelhof-Schöneberg in einem Schreiben mitzuteilen, dass die BVV Mitte über den Vorgang beraten wird und dazu Zeit benötigt. Frau Hoff sagt zu, ein entsprechendes Schreiben aufzusetzen. Ferner hält sie fest, dass der Sachverhalt in die AG Geschichte überwiesen wird.

Die Drucksache wird vertagt.