Auszug - Eckwertebeschluss und Haushaltsplanaufstellung 2012/13 Informationen zum aktuellen Sachstand und Debatte  

Frau Weißler erläutert zu Beginn die Problematik der Schnittstellen zwischen Budgetorientierung und Übertragung von Steuerungsmaßnahmen in den kameralen Haushalt. Der vorliegende HH-Entwurf wird wegen der verspäteten Abgabe den Status eines Ergänzungsplans haben.

Sie informiert, dass die Einsparungen zu den Eckwerten für den Bereich Umwelt und Naturschutz komplett durch Personalreduktion erbracht werden.

Herr Vogler (Amt für Weiterbildung & Kultur / Controlling) präsentiert anhand einer PP-Präsentation die Zielsetzungen und Maßnahmen des Amtes BiKu zur Untersetzung des sog. Handlungsbedarfs zum Haushaltsplan 2012/13.

Die Präsentation ist diesem Protokoll beigefügt und wurde in der Sitzung in ausreichender Zahl an die Ausschussmitglieder verteilt.

Auf Nachfrage von Herrn Schwanhäußer erläutert er Definition und Problematik des Produkts 79402 Infrastrukturbereitstellung. Es handelt sich um den Max-Beckmann-Saal mit dem ATZE-Kindertheater.

Herr Arndt erläutert auf Nachfrage von Frau Hoff den geplanten Zuwachs von 100.000 Euro bei den Honorarmitteln der Musikschule gegenüber der Minderung in der Managementliste um 20.000 Euro. Grundlage war eine Organisationsuntersuchung, die Empfehlungen zur Budgetverbesserung durch Erhöhung der Mengen abgab.

Herr Schwanhäuser fragt, ob es zu einer Entgelterhöhung des Musikschulunterrichts kommen wird. Herr Arndt und Frau Weißler erläutern, dass dies in 2012 vermieden werden soll, jedoch berlinweit voraussichtlich 2013 kommen wird.

Herr Schwanhäußer fragt nach, ob die 182.000€ Einsparungen im Wesentlichen durch das Verschieben der Anschaffung des Bibliotheksbusses auf das Jahr 2014 realisiert wurden. Frau Weißler setzt die Einsparsumme in das Gesamtverhältnis der Einsparungen, dokumentiert in der Managementliste. Der Bibliotheksbus ist nur ein Teil davon.

Herr Rogge erläutert auf Nachfrage von Herrn Schwanhäußer Ursache und Wirkung der Position in der Managementliste hinsichtlich der Mittel für die RFID-Einführung in den Bibliotheken. Mit den Jahresscheiben 2010/11 ist das Projekt für Mitte ausfinanziert, daher erfolgt keine Fortschreibung in 2012/13. Es handelt sich um die Kosten für die Selbstverbuchungs- und Rücksortiergeräte mit Radio-Frequenz-Technik.

Frau Hoff fragt, wie es mit dem HH 2013 weitergehen soll und wünscht sich, dass es eine Strategiedebatte im Ausschuss dazu gibt, die auch Perspektiven bei weiterhin engem Haushaltsrahmen eröffnen soll.
Frau Weißler weist darauf hin, dass die Produkte insgesamt im Amt einen Überschuss als positiven Beitrag in das Bezirksbudget einbringen und daher nicht Verursacher für Defizite an anderer Stelle darstellen. Sie warnt vor frühzeitigen Einsparvorschlägen. Frau Hoff stimmt dem zu.

Auf Bitte der Ausschussmitglieder sagt Frau Weißler zu, weitere Fragen zu einzelnen Haushaltstiteln im vorliegenden Haushaltsplanentwurf zu beantworten, wenn ihre diese per Mail zugesandt werden. Der Ausschuss verständigt sich darauf, dass die gegebenen Antworten an alle Mitglieder versandt werden.

Zu der Nachfrage von Entgelterhöhungen der VHS (Szenario 80-3) gemäß Managementliste vom 22.03.12 und deren Auswirkungen auf die TeilnehmerInnen der Kurse wird das Amt zur kommenden Ausschusssitzung eine detaillierte Antwort geben.

Abstimmungsergebnis:

Ja:                            .                            Nein:              .                            Enthaltung:              .