Auszug - Verschiedenes Organisation Sonderausschuss 30.3.2011 zu „Mauerpark“ Vorschlag für Tagesordnung 2.5.2012 u. a. Information zum Stand der Haushaltsdurchführung Kapitel 4610 / Titel 893 31 und 893 39: Halbjahresplanung: Rück- und Ausblick (nichtöffentlicher Ausschussteil) Wohn- und Bürogebäude am Lützowplatz BE: Modersohn & Freiesleben, Architekten BDA  

Sonderausschusssitzung am 30.04.2012

Herr Bertermann teilt mit, dass die Mauerpark-Initiativen über die Sondersitzung informiert wurden. Auch der Ausschuss für Soziale Stadt wurde benachrichtigt.

Herr Bertermann schlägt zum Verfahren vor:

-          Darstellung des aktuellen Standes durch das BA (PP-Präsentation)

-          Redebeitrag der einzelnen Initiativen (Redezeit pro Initiative ca. 3 Minuten)

-          anschließende Diskussion der Ausschussmitglieder

Der Ausschuss ist damit einverstanden.

Nächste reguläre Ausschusssitzung am 02.05.2012

Folgende Themen werden aufgerufen:

-          Information und Stand der Haushaltsdurchführung

-          Wohn- und Bürogebäude am Lützowplatz

-          Haushalt

Herr Diedrich bittet bezüglich der Beratung von B-Plänen künftig um die Anwesenheit der/des zuständigen Bearbeiterin/Bearbeiters aus dem Bezirksamt.

Herr Spallek erklärt, dass er versuchen wird, dies im Rahmen der personellen Möglichkeiten zu gewährleisten. Herr Bertermann regt an, dass die Fraktionen dem Bezirksamt zukünftig vorab mitteilen, ob sie Nachfragen bzw. Diskussionsbedarf zu einzelnen Vorlagen zur Beschlussfassungen zu Bebauungsplänen haben. Damit könnte gewährleistet werden, dass sich das Bezirksamt darauf vorbereiten kann und die Mitarbeiter/innen nicht in den Ausschuss kommen, wenn ihre Anwesenheit, auf Grund nicht vorhandenem Diskussionsbedarf der Fraktionen, nicht notwendig ist.