Auszug - Änderungen der Begründung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurfs 1-43VE vom 31.Januar 2011 mit Deckblatt vom 12.Mai 2011 für die Grundstücke der Perleberger Strasse 42, Turmstrasse 25-26 und Stromstrasse 11-17 im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit nach der Rechtsprüfung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung  

 Herr Bertermann teilt mit, dass dazu Anmerkungen seitens der Rechtprüfung bestehen, diese liegen den Fraktionen in Schriftform vor.

Herr Spallek weist darauf hin, dass es sich bei diesen Anmerklungen weniger um Beanstandungen handelt, vielmehr hat die Senatsverwaltung im Rahmen der Rechtsprüfung empfohlen, Konkretisierungen in der Begründung vorzunehmen.

Frau Zerres (Anwohnerin) fragt nach, wann mit dem Beschluss der BVV zu diesem Bauvorhaben zu rechnen ist und wie lange die Festsetzung des B-Plans dauert.

Herr Bertermann antwortet, dass die Beschlussfassung der BVV voraussichtlich am 19.04. (in der BVV-Sitzung) erfolgen wird.

Herr Spallek führt aus, dass seitens des Vorhabenträgers ein starkes Interesse signalisiert wurde, den Bauantrag unverzüglich nach der Beschlussfassung durch die BVV einzureichen, um das Vorhaben schnell beginnen zu können. Die Festsetzung des B-Planes wird demnach unverzüglich erfolgen.

Die Drucksache wird abgestimmt und mehrheitlich angenommen (8 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen).