Herr BzStR Spallek
· bezieht sich auf die CO-Galerie. Die Ausschussmitglieder baten um einen regelmäßigen Sachstand. Herr Spallek teilt mit, dass es keine neuen Erkenntnisse gibt.
· berichtet, dass es weniger Griller im Großen Tiergarten gab.
· teilt mit, dass der Eckwertebeschluss zum Haushalt vorliegt. Die Summen zum Landschaftsplanungsbudget von 2,5 Mio. € müssen eingespart werden.
Frau BV Körper (SPD) fragt nach, ob schon konkrete Szenarien gibt. Es sollte bis zum 23.03.2012 vorliegen, dass weniger Ausgaben kameralistisch zu unterlegen sind. Sie regt an, in der nächsten Sitzung ausführlich darüber zu diskutieren. Herr BzStR Spallek teilt mit, dass man noch nicht wisse, wo die 2,5 Mio. € untersetzt werden.
Frau Körper fragt weiter nach, wie viel von den 2,5 Mio. €, die einzusparen sind, nicht aufgrund von gesetzlichen Forderungen erfolgen, sondern tatsächlich verfügbar wären. Herr BzStR Spallek kann diese Antwort nicht geben und wird sie mündlich nachreichen.
Die stellvertretende Vorsitzende, Frau Fischer, möchte wissen, wann genaue Zahlen vorliegen werden, damit man sich vorbereiten kann. Herr BzStR Spallek kann keine verlässliche Auskunft geben.
Herr BV Bertermann (Grüne) schlägt vor, dass sich die Ausschussmitglieder unter dem TOP Verschiedenes Tagesordnungspunkte für die nächste Sitzung vorschlagen und dann auch darüber befinden, ob der Hauhaltsplanentwurf beraten und welche Unterlagen der Ausschuss dafür benötigt.
Leichte Sprache
DGS
