Auszug - Anfragen der Ausschussmitglieder  

Frau Dathe erkundigt sich bei Herrn Bezirksbürgermeister Dr. Hanke, ob das Bezirksamt bereits nähere Informationen über die Möglichkeiten der Anschaffung einer Software zur Erstellung lesbarer und im Volltext durchsuchbarer pdf-Dateien liefern könne. Herr Dr. Hanke hat diesbezüglich bereits den zuständigen Mitarbeiter informiert. 

Frau Dathe informiert die Anwesenden über eine am 07.05. geplante öffentliche Sitzung des Ausschusses, die in einem größeren Rahmen stattfinden soll. Besprochen werden die Perspektiven der Einrichtung eines öffentlichen W-LAN-Netzes im Bezirk Mitte. Unter anderem sei ein Referat von Frau Leb zum Konzept geplant. Frau Dathe schlägt des Weiteren vor, dass das Mesch-Netz sich auf dieser Sitzung vorstellt und dass ein Referent des Ausschusses ID Dat im Abgeordnetenhaus weitere inhaltliche Informationen liefert.

Herr Lüthke schlägt als Vertreter der  AG W-LAN vor, dass die Ausschusssitzung am 07.05.2012 probeweise im Internet übertragen wird. Aus den Reihen der SPD- Fraktion komme außerdem die Anregung, die Position der Internetprovider zu bedenken. Werden sich Unternehmen und Privathaushalte noch einen Hausanschluss leisten, wenn ein flächendeckender öffentlicher Internetzugang existiert?

Frau Dathe entkräftet diese Bedenken damit, dass die Internetverbindung über das öffentliche W-LAN sehr langsam sein würde und viele komfortable Optionen, wie das Ansehen von Filmen im Internet oder das Herunterladen von Musik, nicht für die Nutzer bereithielte. 

Herr Reschke kündigt an, dass die Sitzung am 07.05. aus Platzgründen im BVV-Saal des Rathauses Tiergarten stattfindet. Der BVV-Saal im Rathaus Mitte sei bereits zum Termin besetzt, der Raum 239/240 schon für den derzeitigen kleinen Teilnehmerkreis zu klein. Die  Ausschussmitglieder zeigen sich mit dem alternativen Tagungsort einverstanden.

Frau Fischer erklärt, sie wolle sich bei einem wissenschaftlichen Beirat erkundigen, ob dieser für die Sitzung am 07.05. einen Referaten schicken könnte, der über die etwaigen Gesundheitsgefährdungen durch W-LAN aufklärt. Frau Dathe überträgt ihr die Verantwortung für die Organisation dieses Tagesordnungspunktes.

Die Vorsitzende weist die Ausschussmitglieder bezüglich einer Live-Übertragung der Sitzung im Internet darauf hin, dass alle ihr bekannten Personen, die sich mit Streaming befassen, aus dem Umfeld der Piratenpartei kämen. Können die Ausschussmitglieder personelle Alternativen anbringen oder ist für sie die Verpflichtung eines Mitglieds der Piratenpartei kein Problem? 

Frau Matischok und Frau Fischer erklären im Namen ihrer Fraktionen grundsätzlich keine Vorbehalte, beide Rederinnen weisen jedoch auf die einzuhaltenden Gesetze hin.