Auszug - b) Anfragen der Ausschussmitglieder  

Herr Rauskolb bezieht sich auf die Mitteilung zur Prüfung der Honorare der Musikschullehrer/-innen durch die DRV im Bezirk Marzahn-Hellersdorf und sich daran anschließende geplante Veränderungen der Honorarordnung im Land Berlin und fragt nach, ob a) der Bezirk MH gegen den Bescheid Widerspruch eingelegt hat und b) warum auf Landesebene reagiert werden soll, wenn die Prüfung lediglich diesen Bezirk betzrifft.

Frau Hänisch antwortet, dass der Bezirk keinen Widerspruch eingelegt hat und dies auch ihres Wissens nach nicht beabsichtigt. Da die Honorarordnung in allen 12 Bezirken für die Musikschullehrer/-innen in etwa gleich ist, d.h. die von der DRV beanstandeten Sachverhalte auf alle 12 Bezirke zutreffen, sieht sich die zuständige Senatsverwaltung in der Pflicht, auf Landesebene entsprechende Veränderungen vorzunehmen, die dann rechtskonform sind.

Herr Rauskolb fragt nach, ob die DRV rückwirkend im untersuchten Bezirk MH Beiträge zu erheben beabsichtigt.

Das wird durch Frau Hänisch verneint.

Herr Siewer fragt nach, ob es zu „TanzMitte“ einen neuen Sachstand gibt hinsichtlich seiner finanziellen Grundlagen und/oder seiner Anbindung innerhalb des Fachbereichs?

Frau Hänisch verweist auf die zum Thema „TanzMitte und andere Kooperationen mit Schulen“ getätigten Ausführungen in der Sitzung des Ausschusses im März 2011. Daran hat sich bis heute nichts substanziell geändert. Dessen ungeachtet gibt es Überlegungen im Fachbereich, wie und auf welcher (auch finanziellen) Grundlage TanzMitte dennoch im Bezirk weitergeführt werden kann. Eine neue Beschlusslage dazu gibt es zum gegenwärtigen Zeitpunkt jedoch nicht.