Auszug - Verschiedenes  

Herr Bertermann fragt nach, ob – unter Berücksichtigung der weiteren noch zu behandelnden Themen - in der kommenden Sitzung die Vorstellung der Halbjahresplanung der Ordnungsmaßnahmemittel im Rahmen des avisierten halbjährigen Powerpointvortrages erfolgen sollen. Des Weiteren ist der Ausschuss aufgefordert den vorliegenden Entwurf des Integrationsprogramms des Bezirksamtes bezüglich der Darstellungen des Stadtplanungsamtes zu diskutieren. Es besteht Konsens, dass zu beiden Themen derzeit kein Diskussionsbedarf besteht.

Nach Diskussion einigt sich der Ausschuss auf folgende Themen für nächste Sitzung (22.06.2011):

-          Auswirkung des Urteils des OVG Berlin-Brandenburg

-          Schultheiß-Areal

-          Postfuhramt

Für die darauffolgende Sitzung stehen bereits folgende Themen zur Diskussion:

- Projekt Freiberger zischen Oranienburger Straße und Spree (Haupttelegraphenamt u.a.)

- 2. Bauabschnitt Karl-Marx-Allee

- Ordnungsmaßnahmemittel

Herr Bertermann bittet, den Ausschussmitgliedern das Protokoll des Workshops des Bezirksamtes zur Karl-Marx-Allee (2. Bauabschnitt) zur Verfügung zu stellen. Herr Gothe sagt zu.

Herr Gothe bezieht sich auf das Projekt Konsistorium Bachstraße und teilt hierzu mit, dass er vor einigen Tagen einen Termin mit der Bürgerinitiative und den Investoren wahrgenommen hat. Bei diesem Treffen wurde sich auf das Verfahren geeinigt, einen städtebaulichen Workshop mit fünf Büros durchzuführen. Die öffentliche Veranstaltung am 21.06.2011 ist somit derzeit nicht mehr sinnvoll und soll erfolgen, wenn die Ergebnisse des Verfahrens vorliegen. Am 20.06.2011 wird jedoch eine öffentliche Sitzung des Bürgervereins Hansaviertel durchgeführt, bei der auch der Investor anwesend sein wird.

Herr Gothe teilt weiter mit, dass am 21.06.2011 eine öffentliche Veranstaltung zum Bebauungsplanverfahren Wellness-Center Amala Spa durchgeführt wird.