Auszug - Sachstand zur Entwicklung im Nikolaiviertel  

 
 
46. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit
TOP: Ö 3.5
Gremium: Wirtschaft und Arbeit Beschlussart: erledigt
Datum: Mo, 23.05.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:20 Anlass: ordentlichen Sitzung
 
Wortprotokoll
Beschluss

Frau Kliemann führt aus, dass es sehr erfreulich ist, dass dem Bezirk noch einige Punkte eingefallen sind, wie man den Gewerbe

Frau Kliemann führt aus, dass es sehr erfreulich ist, dass dem Bezirk noch einige Punkte eingefallen sind, wie den Gewerbetreibenden, die zum Teil erhebliche Umsatzeinbußen hinnehmen mussten, geholfen werden soll. Dennoch zweifelt sie an den Maßnahmen, die umgesetzt werden sollen und hätte gerne die Zeitschiene erklärt. Ebenso hätte sie gerne Informationen über den Stand der Entwicklung einer Marke für das Nikolaiviertel.

 

Herr Spallek führt aus, dass diese Ideen bzw. die vorliegende Projektskizze in enger Abstimmung mit der Interessengemeinschaft entwickelt wurde. Erst in der letzten Woche hat man sich auf eine abgestimmte Entwurfsfassung für einen Antrag einer „wirtschaftsdienlichen Maßnahme“ geeinigt. Der Bezirk selbst hat hier mehrfach die Gespräche mit den Betroffenen gesucht und geführt. Es ist beabsichtigt, dass in dieser Woche der abgestimmte Antragstext eingereicht wird. Ebenso war von der Kofinanzierung abhängig, inwieweit die IG in der Lage bzw. bereit ist, diesen Beitrag zu erbringen. Damit ist aber noch nicht gesagt, dass der Antrag auch bewilligt wird. Andere Maßnahmen wurden ja schon umgesetzt (Hinweisschilder, Gespräche u.a. mit der BVG). Unabhängig davon macht sich das Bezirksamt gerade Gedanken darüber, wie aus Mitteln des Jobcenters, die auch dieses Jahr wieder nicht vollumfänglich ausgeschöpft werden, hier Menschen als Umzugshinweiser oder Umleitungshinweiser eingesetzt werden können. Es besteht jedoch aus der Sicht des Jobcenters das Problem, dass die durchzuführenden Aufgaben einen zusätzlichen Charakter haben müssen und nicht in der normalen Aufgabenwahrnehmung zu erfolgen haben (z.B. Müllbeseitigung im Tiergarten). Deshalb muss hier ganz genau überlegt werden, wie man für ein solches Projekt, außerhalb der wirtschaftsdienlichen Maßnahmen, zusätzliche Maßnahmen initiieren kann, um dem Nikolaiviertel zu helfen bzw. das Nikolaiviertel unterstützen zu können.

 

Frau Mallwitz merkt an, selbst wenn eine Maßnahme des Jobcenters bewilligt werden würde, dass vor Oktober gar keine Umsetzung möglich wäre.

 

Herr Spallek führt aus, dass die Einreichung für Jobcenter-Maßnahmen eigentlich schon zu spät ist, da diese wohl eine Mindestdauer von sechs Monaten umfassen müssen und auch schon im Oktober/November abgeschlossen sein müssten. Ähnliches gilt auch bei den wirtschaftsdienlichen Maßnahmen. Es geht nicht primär darum, kurzfristig Umsatzeinbußen zu kompensieren, sondern mittel- bis langfristige Effekte zu erzielen zur Stärkung eines Standortes/einer Region/eines Unternehmensverbundes.

 

Auf die weitere Nachfrage von Frau Kliemann teilt Herr Spallek mit, dass es um ein Maßnahmevolumen von ca. 50.000 € für den Zeitraum 15.08.2011 bis 15.02.2012 geht. Darin enthalten ist allerdings ein 10 %iger Kofinanzierungsanteil, der von den Gewerbetreibenden zu erbringen wäre.

 

Frau Matischok-Yesilcimen hält die Überlegungen mit den Maßnahmen über das Jobcenter für gut, hat aber auch die Befürchtung, dass es dafür zu spät sein könnte.

 

Frau Kliemann fragt nach, wie lange die Baumaßnahmen noch anhalten werden bzw. bis wann die Rathausbrücke fertig gestellt ist.

 

Herr Spallek teilt mit, dass er diesbezüglich an Herrn Gothe verweisen muss, da ihm diese Informationen nicht vorliegen.

 

Frau Matischok-Yesilcimen bittet darum, dass den Mitgliedern die Projektskizze zur Kenntnis gegeben wird.


 

 
 

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