Auszug - Barrierefreier Spielplatz Emdener Str. / Oldenburger Str. Das schaffen wir spielend  

Herr BzStR Gothe meint, dass man das schwer umsetzen könne. Das Amt lehnt es ab. Die Ansprüche zur Herstellung seien zu aufwendig.

Der Vorsitzende, Herr Jaath, bemerkt für die Fraktion Bü90/Die Grünen, in diese Richtung zu schauen, ob man im Rahmen seiner Möglichkeiten etwas tun könnte.

Herr BV Koch (SPD) meint für seine Fraktion, dass man der Bemerkung des Vorsitzenden folgen sollte. Der Antrag sage nicht aus, dass man schauen solle, was man machen könnte, sondern es stehe dort sicher zu stellen. Das sei eine andere Qualität. Die Frage stellt sich, ob man das relativieren könnte und im Rahmen der Möglichkeiten sicher zu stellen. Das Bezirksamt könnte gegenüber der BVV berichten, was möglich ist.
Herr Gothe bemerkt, dass diese Maßnahme in der Umsetzung sei. Man habe eine Förderung über 356 .000,00 €, die man im Jahre 2011 umsetzen muss. Diese Anforderung hatte bislang keine Rolle gespielt. Spezielle Ausstattungen wurden bisher nicht geplant. Man müsste umplanen und fragen, woher soll das Geld für so eine Spezialausstattung kommen. Er regt an, so etwas beim nächsten Spielplatz versuchen am Anfang mit zu planen. In eine laufende Maßnahme könne man jetzt nicht eingreifen.

Anschließend bringt der Vorsitzende, Herr Jaath, eine Änderung des Antrages ein.

Herr Katerbau bemerkt, dass die Ausschreibung laufe. Die Vertragsunterlagen sind in der Öffentlichkeit. Es lasse sich nichts mehr ändern. In kleinen Details wird man versuchen, das Eine oder Andere umzusetzen. Der Spielplatz wurde in der üblichen partiell barrierefreien Form mit allen Beteiligten abgestimmt. Herr Katerbau betont noch einmal, dass hier nur an ganz geringer Stelle etwas zu ändern sei, wo man das mit der Vertragsänderung verantworten kann.

Abschließend vermittelt Frau Dr. Grafe, dass man im Rahmen der Spielplatzplanung die Möglichkeit habe, auf einige Sachen einzugehen. Gibt es Bedarfe, benötigt man extern Menschen, die dafür zuständig sind. Sie denkt, dass hier ein Aufruf gestartet wird, welcher nicht alleine dem SGA übertragen wird, sondern, hier sollte auch der Aufruf an das Planungsamt gegeben werden.

Da es keine weiteren Anmerkungen gibt, lässt der Vorsitzende, Herr Jaath, über die geänderte Fassung abstimmen.

Der Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des geänderten Textes (4 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen). Siehe Anlage.