Auszug - Haushalt 2008/2009 - Budgetierungsergebnisse 2006 -
Dr. Heuer stellt die Ergebnisse der Kostenrechnung 2006 und
die Auswirkungen auf die Budgetierung 2008 für die Fachbereiche 1 – 3 des
Jugendamtes vor. Das Material wird den Mitgliedern des JHA mit der nächsten
Einladung zum JHA elektronisch zur Verfügung gestellt. Hinsichtlich der Ergebnisse der Kostenrechnung hebt Dr.
Heuer für den Fachbereich 1 (Förderung junger Menschen und ihrer Familien) die
sehr guten Ergebnisse beim öffentlichen Träger hervor. Obwohl durch das
Planmengenverfahren beim
Hauptprodukt eine Budgetminderung von über 200 T€ zu verzeichnen ist, hat der
Fachbereich insgesamt bei den Produkten des öffentlichen Trägers ein „Plus“
erreicht (Vergleich der angemeldeten budgetwirksamen Kosten zum zugewiesenen
Produktbudget). Diesem Fortschritt stehen allerdings deutliche Einbußen bei
den Produkten der Freien Träger gegenüber. Hier sei es nicht gelungen, die
Erhöhung der Transferzuweisungen in eine entsprechende Mengensteigerung
(Angebotsstunden) umzusetzen. Dies führt dazu, dass die Produkte der freien
Träger ein „Minus“ von über 700 T€ machen. Ausführlich stellt Dr. Heuer die
Mengen- und Kostenentwicklung im Hauptprodukt der freien Träger für die Jahre
2004 – 2006 (über alle Bezirke) vor und verweist auf Lücken in der
Plausibilität der Entwicklung. Für die Fachbereiche Kindertagesbetreuung und psychosoziale
Dienste werden ebenfalls die Ergebnisse der Kostenrechnung 2006 nach Produkten
vorgestellt. Im Fachbereich Kindertagesbetreuung muss das besondere
Augenmerk dem Verwaltungsprodukt gelten, da hier – trotz „Sondereffekten“ im
Jahr 2006 bei den Kosten – ein deutlicher Handlungsbedarf insbesondere in der
Personalausstattung deutlich wird. Dr. Heuer macht darauf aufmerksam, dass eine
gute und schnelle Bearbeitung der Anträge auf Kindertagesbetreuung natürlich
auch ihren „Preis“ hat und bei der Haushaltsplanaufstellung abgewogen werden
muss, welche Konsequenzen gezogen werden. Im Fachbereich Psychosoziale Dienste verweist Dr. Heuer auf
die an diesem Tag noch ausstehende Erläuterung zur Entwicklung des öffentlichen
Trägers in den beiden letzten Jahren und verzichtet daher auf weitergehende
Ausführungen. In Beantwortung einer Nachfrage macht der Stadtrat deutlich,
dass es keine automatische Umsetzung von Erkenntnissen aus der Kostenrechnung
in die Haushaltsplanaufstellung der kommenden Jahre (nach dem Motto: „Zu teuer
– also Personal abbauen“) gäbe. Dennoch seien die Ergebnisse der Kostenrechnung gründlich zu
bewerten, um auch Effizienzpotentiale zu erkennen und Anforderungen für die
Angebotsentwicklung zu bestimmen. Er kündigte an, dass es im Prozess der
Vorbereitung der Förderentscheidungen für die nächsten Jahre im Bezirksamt –
erstmals seit vier Jahren – wieder darum gehen wird, die Angebotsvielfalt der
freien Träger „quer zu subventionieren“. Das Budget des Jugendamtes für sich
genommen reiche jedenfalls 2008/2009 nicht aus, um den in den vergangenen
Jahren erreichten Standard zu halten. Die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses beschließen, dass
der TOP 7 verschoben wird, TOP 8 in dieser Sitzung behandelt wird und eine
zusätzliche Sitzung statt finden wird. |
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