Auszug - Haushalt 2008/2009 - Budgetierungsergebnisse 2006 -  

 
 
4. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 19.04.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:05 Anlass: ordentlichen Sitzung
 
Wortprotokoll
Beschluss

Dr

Dr. Heuer stellt die Ergebnisse der Kostenrechnung 2006 und die Auswirkungen auf die Budgetierung 2008 für die Fachbereiche 1 – 3 des Jugendamtes vor. Das Material wird den Mitgliedern des JHA mit der nächsten Einladung zum JHA elektronisch zur Verfügung gestellt.

 

Hinsichtlich der Ergebnisse der Kostenrechnung hebt Dr. Heuer für den Fachbereich 1 (Förderung junger Menschen und ihrer Familien) die sehr guten Ergebnisse beim öffentlichen Träger hervor. Obwohl durch das Planmengenverfahren  beim Hauptprodukt eine Budgetminderung von über 200 T€ zu verzeichnen ist, hat der Fachbereich insgesamt bei den Produkten des öffentlichen Trägers ein „Plus“ erreicht (Vergleich der angemeldeten budgetwirksamen Kosten zum zugewiesenen Produktbudget).

 

Diesem Fortschritt stehen allerdings deutliche Einbußen bei den Produkten der Freien Träger gegenüber. Hier sei es nicht gelungen, die Erhöhung der Transferzuweisungen in eine entsprechende Mengensteigerung (Angebotsstunden) umzusetzen. Dies führt dazu, dass die Produkte der freien Träger ein „Minus“ von über 700 T€ machen. Ausführlich stellt Dr. Heuer die Mengen- und Kostenentwicklung im Hauptprodukt der freien Träger für die Jahre 2004 – 2006 (über alle Bezirke) vor und verweist auf Lücken in der Plausibilität der Entwicklung.

 

Für die Fachbereiche Kindertagesbetreuung und psychosoziale Dienste werden ebenfalls die Ergebnisse der Kostenrechnung 2006 nach Produkten vorgestellt.

 

Im Fachbereich Kindertagesbetreuung muss das besondere Augenmerk dem Verwaltungsprodukt gelten, da hier – trotz „Sondereffekten“ im Jahr 2006 bei den Kosten – ein deutlicher Handlungsbedarf insbesondere in der Personalausstattung deutlich wird. Dr. Heuer macht darauf aufmerksam, dass eine gute und schnelle Bearbeitung der Anträge auf Kindertagesbetreuung natürlich auch ihren „Preis“ hat und bei der Haushaltsplanaufstellung abgewogen werden muss, welche Konsequenzen gezogen werden.

 

Im Fachbereich Psychosoziale Dienste verweist Dr. Heuer auf die an diesem Tag noch ausstehende Erläuterung zur Entwicklung des öffentlichen Trägers in den beiden letzten Jahren und verzichtet daher auf weitergehende Ausführungen.

 

In Beantwortung einer Nachfrage macht der Stadtrat deutlich, dass es keine automatische Umsetzung von Erkenntnissen aus der Kostenrechnung in die Haushaltsplanaufstellung der kommenden Jahre (nach dem Motto: „Zu teuer – also Personal abbauen“) gäbe. Dennoch

 

seien die Ergebnisse der Kostenrechnung gründlich zu bewerten, um auch Effizienzpotentiale zu erkennen und Anforderungen für die Angebotsentwicklung zu bestimmen. Er kündigte an, dass es im Prozess der Vorbereitung der Förderentscheidungen für die nächsten Jahre im Bezirksamt – erstmals seit vier Jahren – wieder darum gehen wird, die Angebotsvielfalt der freien Träger „quer zu subventionieren“. Das Budget des Jugendamtes für sich genommen reiche jedenfalls 2008/2009 nicht aus, um den in den vergangenen Jahren erreichten Standard zu halten.

 

Die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses beschließen, dass der TOP 7 verschoben wird, TOP 8 in dieser Sitzung behandelt wird und eine zusätzliche Sitzung statt finden wird.

 


 

 
 

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