Auszug - Aktuelle Viertelstunde  

 
 
4. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
TOP: Ö 3
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 19.04.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:05 Anlass: ordentlichen Sitzung
 
Wortprotokoll
Beschluss

Auf Nachfrage von Herrn von Dassel zur Umsetzung des Jugendschutzes in Gaststätten erläutert Herr Dr

Auf Nachfrage von Herrn von Dassel zur Umsetzung des Jugendschutzes in Gaststätten erläutert Herr Dr. Heuer, dass das Ordnungsamt in Gaststätten auch hinsichtlich der Angelegenheiten des Jugendschutzes kontrolliert. Die meisten Kontrollen werden aber durch die Gewerbeaufsicht des Landeskriminalamtes durchgeführt. Die Verfolgung der Delikte erfolgt durch die zuständigen Behörden des Bezirksamtes. Im Bezirksamt Mitte gibt es die Verabredung, dass, wenn es sich ausschließlich um Jugendschutzdelikte handelt, die Verwaltung des Jugendamtes verfolgt und ahndet.

 

Auf Nachfrage, ob der Elternbeirat des Eigenbetriebs Kindergärten City, der z.Zt. eine Geschäftsordnung erstellt, diese auch publik machen darf, verweist Herr Dr. Heuer an die Geschäftsleitung des Eigenbetriebs.

 

Frau Berndt macht auf einen Fachtag des Landesjugendrings zum Thema sexueller Missbrauch aufmerksam.

 


 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen