Die Vorsitzende, Frau Hoff, begrüßt Herrn BzStR Lamprecht und den komm. Amtsleiter, Herrn Biedermann. Zu den in der Märzsitzung im Ausschuss behandelten Baumaßnahmen in den vier Einrichtungen wurde detailliertes Material über den aktuellen Stand und künftige Bauabläufe von GDM an die Mitglieder weitergeleitet.

Auguststraße 21

Die vorgebrachten Fragen konzentrieren sich auf den „grundlegenden Klärungsbedarf hinsichtlich Finanzierung und Genehmigung“, weshalb die Baumaßnahmen unterbrochen werden mussten, und auf die „Hauptproblematik Zugang zum Hof“, Fluchtrichtung des derzeitigen Hauptzuganges.

Herr BzStR Lamprecht teilt mit, dass die Frage war des vorbeugenden Brandschutzes In Abgleich mit der Baugenehmigung und der Auftragslage des Bauaufsichtsamtes zu klären gewesen sei. Hier gab es Differenzen, am 2.5. hat ein klärendes Gespräch mit der Feuerwehr dazu stattgefunden, so dass jetzt das Bauvorhaben entsprechend durchgeführt werden kann, das den Sicherheitsanforderungen genügt.

Eine weitere Frage betrifft die Finanzierung der Baumaßnahme bis auf die 24 Tsd. €, die zu vernachlässigen seien. BzStR Lamprecht nimmt an, dass nach dem Ausschreibungsergebnis eher noch geringere Kosten entstehen könnten. Das sei zumindest die Erfahrung, die in den letzten beiden Jahren nach Schätzung und nach Ausschreibungsergebnis gemacht wurde. Er ist der Meinung, dass durch die Abstimmung mit dem Bedarfsträger und mit der jetzigen Bauleitung der geplante Termin bis zum Jahresende gehalten wird.

Koppenplatz 12

Die Fragen beziehen sich auf Teilnutzungen des Gebäudes während der Bauphase, daraus erwachsende Fragen der Sicherheit, den angekündigten Baubeginn am 08.05.06 bzw. die Fragen:

·         wie lange verzögert sich bei einem verspäteten Auftrag der erste Bauabschnitt.

·         um Asbest zu finden, benötigt man in der Regel Sondergenehmigungen bzw. lizensierte Firmen. Das steht in den zur Verfügung gestellten Ausführungen als ein Fragezeichen. Wie geht dort die Sanierung voran. Es muss ein extra Plan aufgestellt werden (Entsorgungskosten begleichen usw.).

Herr BzStR Lamprecht teilt mit: Soweit ihm bekannt sei, ist das in der Planung enthalten. Herr Lamprecht wird Herrn Zschieschang die Fragen weiterleiten. (Siehe dazu Schreiben vom 15. Mai, Herr Zschieschang.)
Herr Arndt ergänzt, dass das Gebäude an die GDM zur Baustelleneinrichtung übergeben wurde. Am 15.05.2006 soll Baubeginn sein. Bauleiter ist Herr Zschieschang.

Frau BV Dr. Stiller (Grüne) fragt, ob die statische Gutachtung der Aula inzwischen abgeschlossen sei.
Herr Arndt antwortet: Gutachtung ist abgeschlossen. Es ist eine geminderte Belastung von 350 kp/qm gemessen worden.

Linienstraße 162

Die Vorsitzende, Frau Hoff, bezieht sich auf ihren Brief im Auftrag des Ausschusses an Herrn BzStR Lamprecht in Vorbereitung der Sitzung, worin u.a. um Auskunft dazu gebeten wurde, wie GDM sicherstellen kann, dass die 3. Etage ohne Einschränkungen zum 1. 9.2006 zur Verfügung stehen wird. Die Formulierung „Es wird jetzt davon ausgegangen...“ gibt Frau Hoff nicht die ausreichende Sicherheit.
Herr BzStR Lamprecht hat Herrn Zschieschang gebeten, diese Maßnahme zu betreuen. Bei der Auswahl der Firmen wurde darauf geachtet, dass mit größtmöglicher Sorgfalt gearbeitet wird bzw. wurde auch auf die Solvenz der Firmen geachtet. GDM kennt die Sorgen und Bedenken des Nutzers. Sollte dennoch eine Firma kurzfristig ausfallen, ist sichergestellt, dass durch eine freihändige Vergabe auch kurzfristig Ersatz geschaffen wird. Herr Lamprecht teilt weiter mit, dass GDM das Gebäude am 8.5.2006 vom Nutzer übernommen hat.

Frau BV Dr. Stiller (Grüne) fragt, ob sicher gestellt sei, dass man kontinuierlich arbeiten wird und ob für den Fall, wenn es zu Pannen o. ä. kommen sollte, ob es eine Ersatzbauleitung geben wird, die ebenfalls kontinuierlich arbeitet. Eine weitere Frage richtet sie an den Bedarfsträger, weil es im Vorfeld erhebliche Probleme bei der Zusammenarbeit gegeben hat. Es wurde gefordert, dass zwischen GDM und Bedarfsträger eine schnellere, flüssigere, kontinuierliche Abstimmung geben soll. Frau Dr. Stiller hätte hierzu gern eine Einschätzung.

Frau Diehl antwortet: Der Prozess muss abgewartet werden, ob die Zusagen, dass es regelmäßige und dem Prozessverlauf entsprechende rechtzeitige Informationen und Baubesprechungen geben soll, der Realität standhalten.

Herr BzStR Lamprecht merkt an, dass Herr Zschieschang ein professioneller Bauleiter sei. Ihm sei auch bewusst, dass es sich um ein sensibles Objekt handelt. Es bestehen Absprachen zwischen GDM und dem Bedarfsträger, wenn es Probleme gibt, werden diese auch angemahnt.

Frau Diehl merkt zur sensiblen Baustelle an, dass die Kollegen/innen, die dies 2004/2005 durchzustehen hatten, in einem Brief an Frau BzStR’in Hänisch, Herrn BzStR Lamprecht und die Ausschussvorsitzende, Frau Hoff, dargestellt haben, was sie bewegt. Die Kollegen/innen wüssten genau, wovon sie reden, wenn Terminabsprachen benannt werden und Verbindlichkeiten im Raum stehen.

Frau BV Dr. Stiller (Grüne) fragt, ob der Baustellenplan in Zusammenarbeit mit dem LagetSi erfolgte. Herr BzStR Lamprecht antwortet, dass dies nach seiner Kenntnis erfolgt sei. (Siehe dazu Schreiben vom 15. Mai, Herr Zschieschang.)

Wallstraße 39-42

Nachfragen der Ausschussmitglieder beziehen sich auf den Endtermin der Baumaßnahme bzw. die Wiederaufnahme des Musikschulunterrichts am Standort Wallstraße zum 01.09.2008 und auf Fragen der Finanzierung einzelner Bauabschnitte.

Herr BzStR Lamprecht teilt mit, es könne sein, dass die eine Phase etwas kürzer ausgeführt wird und die andere etwas länger; das seinen Erfahrungen, die bei anderen Objekten gesammelt wurden. Der Wunschtermin 1.9.2008 wurde zur Kenntnis genommen. (Siehe dazu Schreiben vom 15. Mai, Herr Zschieschang.)
Zur Frage der Finanzierung teilt Herr BzStR Lamprecht mit: Nach Aussage der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung vom 2.5.2006 gibt es die Bereitschaft, über das Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ diese Maßnahme zu finanzieren. Das Bezirksamt ist sich einig und wird im Jahre 2006 die Finanzierungsmöglichkeiten für 2007 ausloten und sicherstellen.

Frau BV Dr. Stiller (Grüne) fragt, ob der Bauablaufplan die Finanzierung von 200 TS € in 2006 ausschöpft bzw. ob sichergestellt werden kann, dass die bezirklichen Mittel nicht verlorengehen.

Herr BzStR Lamprecht antwortet: Das Bezirksamt hat sich darauf verständigt und sichergestellt, dass die Wallstraße mit einem Volumen von 200 Tsd. €  aus der baulichen Unterhaltung gespeist wird. Das Bezirksamt geht nach derzeitigem Stand davon aus, dass Zahlungen, die für 2006 anfallen, auch entsprechend finanziert werden. Das betrifft vorbereitende Leistungen und auch Anspruch auf die Abschlagszahlungen bei Baubeginn am 1.1106. Es wird nicht aus Töpfen finanziert, die an eine Jährlichkeit gebunden sind und dann verfallen.
Frau Hänisch teilt ergänzend mit, dass die 200 Tsd. € aus der Bauunterhaltung finanziert werden. Die 200 Tsd. € wurden ermittelt auf der Grundlage einer fachlichen Verständigung, die lautet: Etwa 25 - 40 Tsd. € für Planungskosten im Jahr 2006, ca. 100 Tsd. € Abschlagszahlung für die Schadstoffbeseitigung. Die Differenzsumme ist für den Umzug und für die Herrichtung der Neuen Rossstraße für die Nutzer „Oase“ und Musikschule. Auch die Finanzierung des Fußbodens für den Ballettsaal im Kellergeschoss des Hauses A in der Neuen Rossstraße in Höhe von mehreren 10 Tsd. € wird aus diesem Topf finanziert. Frau Hänisch meint, dass sie gegenwärtig keine Sorge hat, dass das Geld dort nicht den Anforderungen entsprechend verausgabt werden kann.

Frau Dr. Stiller fragt, wenn es an dieser Stelle eine externe Projektsteuerung geben wird,  wie soll die Vertragsgestaltung der externen Projektleitung im Hinblick auf eine Terminsicherung in diesem Jahr und im Hinblick auf den festen Übergabetermin zum 1.9.2008 aussehen.
Herr BzStR Lamprecht teilt mit: Es ist davon auszugehen, dass ein Büro ausgewählt wird, mit dem schon im Vorfeld zusammengearbeitet wurde, das weiß, wenn es bestimmte Terminvorgaben gibt, sind diese entsprechend zu sichern und einzuhalten.

Die Vorsitzende, Frau Hoff, bedankt sich bei Herrn BzStR Lamprecht und bei Herrn Biedermann für ihr Kommen und die Beantwortung der Fragen. Eine kurzfristige schriftliche Beantwortung noch offener Fragen wird zugesichert.