Auszug - b) Anfragen der Ausschussmitglieder  

Frau BV Dr. Reuter (Linkspartei.PDS) möchte zum JoJo wissen, wie die Mietverträge gestaltet sind. Sie wisse von einer Laufzeit bis 31.12.2006 mit der Option einer einjährigen Verlängerung für das JoJo. Der Vertrag sei so kurzfristig gestaltet worden, weil das Ergebnis der Verkaufsverhandlungen an die BMS noch offen ist.
Frau Hänisch ergänzt: Die Verkaufsverhandlungen werden über den Liegenschaftsfonds geführt. Das Bezirksamt hat dem Liegenschaftsfonds mitgeteilt, unter welchen Bedingungen sich das BA einen Verkauf vorstellen könnte. Das BA wünscht sich eine auf 10 Jahre angelegte Vereinbarung zwischen der Schule und den 3 Kultureinrichtungen vor Ort als Vertragsbestandteil. Es liegt gegenwärtig noch kein Wertgutachten vor, welches einen Ausgangspreis formuliert. Dann wird sich zeigen, ob die Schule an einem Ankauf weiter interessiert ist.
Das BA hat in einem Schreiben an die BMS die Erwartung formuliert, dass die Turnhalle nach den Regelungen der SPAN nach 16.00 Uhr Vereinen und Freizeit-nutzern zur Verfügung gestellt wird und dass die Hoffläche ab 14.00 Uhr oder ab 16.00 Uhr, je nach Ergebnis der Spielplatzkommission, der Öffentlichkeit zur Verfügung steht.