Auszug - Stand der Haushaltsplanerfüllung per 31.03.2006  

Herr Schymetzko fragt bei Herrn Dr. Heuer nach, ob es schon Unterlagen zum Thema Einnahmeausfälle im Bereich der Erschließungsbeiträge gibt.

Herr Dr. Heuer führt aus, dass nochmals die Frage erörtert wurde, inwieweit diese Einnahmeerwartungen realistisch sind. Die zuständige Fachabteilung hat ermittelt, dass die Einnahmeerwartung in der Summe für 2006 und 2007 realistisch seien. Es ist aber nicht davon auszugehen, dass mehr Geld zu erwarten sei. Im lfd. Haushaltsjahr werden etwa 10 Mio. € und im kommenden Haushaltsjahr etwa 1,5 Mio. € zu erwarten seien. Herr Dr. Heuer ist sehr froh darüber, dass sich die BVV allen Anregungen in der Haushaltsplandebatte entzogen hat, die Einnahmeansätze deutlich nach oben zu setzen.

Frau Wildenhein-Lauterbach hält fest, dass der Stand der Haushaltsplanerfüllung zur Kenntnis genommen wird.