Auszug - Haushalt 2020/21 - Bereich von Frau BzStRätin Weißler  

 
 
34. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 7
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 28.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:35 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal des Rathauses Mitte (1. Etage), Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Ort:
 
Wortprotokoll

Bereich Weiterbildung und Kultur:

Zu den Kapiteln 3620, 3630 und 3640 sind Nachfragen zu Berücksichtigten Tariferhöhungen und Bildungsverbünden gestellt worden und beantwortet worden.

Bezüglich der Fortführung des Bärenzwingers als Museum wird erklärt, dass die Immobilie als neue bezirkliche Einrichtung aufgenommen werde. Frau BzStRätin Weißler und Herr BzBm von Dassel bestätigen die Fortführung und kündigen die entsprechende Vorlage des Bezirksamts an die BVV an.

 

 

Bereich Straßen- und Grünflächenamt

Zu den Kapiteln 3800, und 3810 sind Nachfragen gestellt worden.

Die Fragen betrafen die Überlegungen zu den Ansätzen zur Deckung des Bedarfs für die Gehwegerhaltung, zur Erhebung von Sondernutzungsgebühren, den Stellenplan, die Beschaffung von Geräten und Ausstattung sowie Bauvorbereitungen, aber auch die Unterhaltung von Grundstücken und Grünanlagen. Zu letzterem wurde die Sicherung des Baumbestands betont.

 

Bezüglich der Fahrzeuge im Bereich der Landschaftsplanung, der Grün- und Freiflächen werde die Auflistung mit den Preisen und Ist-Beständen nachgereicht.

 
 

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