Auszug - Mittel für luK im Fachbereich Schule den aktuellen Anforderungen anpassen  

Der Antrag wird wie folgt geändert:

„Das Bezirksamt wird ersucht, die Planungen für luK im Fachbereich Schule so anzupassen, dass die Erwartung der elektronischen Schulverwaltung (eGovernment@School) bis Ende der Legislatur erreicht werden kann bzw. die Schulen für eine ordentliche Ausbildung in und an elektronischen Medien ausgestattet sind. 

In den Planungen ist zu berücksichtigen, dass durch den Digitalisierungspakt weitere Mittel zur Verfügung stehen könnten.“

Begründung: wie im Antragstext.

Der geänderte Text wird wie folgt abgestimmt:

Der Ausschuss für Schule empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des geänderten Textes

(2 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 5 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 2 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 1 Ja-Stimme der Fraktion der CDU, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung der Fraktion Bü90/Die Grünen.

Da der Vertreter der Fraktion der AfD entschuldigt ist, konnte er an der Abstimmung nicht teilnehmen. Wegen Abwesenheit nahm die FDP-Fraktion ebenfalls nicht an der Abstimmung teil.