Auszug - Ergebnisse Clusterung bezirklicher Immobilien und Liegenschaften BE: BA Mitte, Herr Spallek (BzStR für Schule, Sport und Facility Management
Herr BzStR Spallek berichtet, dass die Clusterung von Immobilien und Liegenschaften in seinen Zuständigkeitsbereich falle und damit, anders als in der vergangenen Wahlperiode, Clusterung und Stadtentwicklung bzw. Bauen nicht in derselben Abteilung verortet seien. Während der Herr Spallek der bezirkliche Vertreter im Portfolioausschuss ist, ist Herr Gothe der Vertreter im Steuerungsausschuss.
Mithilfe eines Schaubilds (siehe Anlage 1), dass den Ausschussmitgliedern vorab als Datei übersandt wurde und als Papier während der Sitzung vorgelegt wird, beschreibt Herr BzStR Spallek den Clusterungsprozess sowie die beteiligten Ämter und Personen. Er geht auf die vorab übersandten Fragen des Ausschussvorsitzenden ein. Die Clusterung erfolge nach verschiedenen Kategorien und bilde damit die Entscheidungsgrundlage für die Stadtentwicklung. Folgende Cclusterungen sind erfolgt: Cluster I – Fachvermögen: 235 Cluster IIa – Daseinsvorsorge I: 16 Cluster IIb – Daseinsvorsorge II : 4 Cluster III – Vermarktungsperspektive I: 23 Cluster III – Vermarktungsperspektive II: 13 Cluster III – Vermarktungsperspektive III: 13 Cluster IV – Entwicklungsperspektive: 8 Im Prozess (bislang) ohne Beschluss: 13
Derzeit gibt es für 13 Grundstücke noch keine Clusterung, darunter u.a. Folgende 3 Grundstücke: - Holzmarktstraße 1 – Machbarkeitsstudie soll erst erstellt werden - Scharrenstraße 22Petriplatz (House of One) – bisher Gewerbe - Am Molkenmarkt (Alte Münze) – Erarbeitung Nutzungskonzepte nicht abgeschlossen
Es gibt einen Dissenzfall am Humboldthafen, der nun dem Abgeordnetenhaus zur Entscheidung vorgelegt wird. Während der Senat die Grundstücke verkaufen und bebauen lassen will, setzt sich der Bezirk für eine Grünflächenplanung und Rückübertragung in das bezirkliche Fachvermögen ein.
Änderungen von Clusterungen können von allen Beteiligten im Portfolioausschuss angemeldet werden
Beispiel für Ergebnis der Clusterung: Plötzensee, Bezirksgrundstück Dohnagestell/ Transvaalstraße, Dohnagestell 8, 9, 10/ Goethepark - 142.400qm Gesamtfläche, davon im Fachvermögen - 127.400qm Straßen.- und Grünflächenamt - 5.500qm und 9.600qm für besonderen Nutzungen (Kita, Spielplatz)
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