Auszug - Teilentsperrung des Titels 3300/68432  

Der Vorschlag wurde den Ausschussmitgliedern zur Vorbereitung auf die Beratung vorab übersandt. Herr BzBm von Dassel erläutert das Vorhaben, ein Duschmobil im Kurfürstenkiez anzubieten.

Auf die Nachfragen der Ausschussmitglieder eingehend berichtet Herr BzBm von Dassel, dass das Duschmobil weitestgehend im Bezirk Mitte zum Einsatz kommen werde. Perspektivisch sehe er in diesem innovativen Projekt eine Landesaufgabe. Die aufgestellten Toiletten in der Kurfürstenstraße werden täglich geleert und gereinigt, was zeige, dass sie genutzt werden.

Der Hauptausschuss stimmt der Entsperrung einstimmig zu (2 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 5 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 3 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 2 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 1 Ja-Stimme der Fraktion der FDP, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung der Fraktion der AfD).