Auszug - Aufenthalt auf dem Stephanplatz erleichtern  

 
 
28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAM und Verleihung der Bezirksverdienstmedaille)
TOP: Ö 8.4
Gremium: BVV Mitte von Berlin Beschlussart: beantwortet
Datum: Do, 20.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:50 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
1966/V Aufenthalt auf dem Stephanplatz erleichtern
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der FDPFraktion der FDP
Verfasser:Hemmer 
Drucksache-Art:Mündliche AnfrageMündliche Anfrage
 
Wortprotokoll

  1. Aus welchen Gründen wurden auf dem Stephanplatz die Sitzbänke entlang des Spielplatzzauns entfernt?

BzStaRin Frau Weißler antwortet: Sehr geehrter Herr Vorsteher, sehr geehrter Herr Hemmer. Das ist ein sehr interessanter Vorgang. Im Straßen- und Grünflächenamt ging eine Vielzahl von Beschwerden von Anwohnerinnen und Anwohnern über die Lärmbelästigung durch Jugendliche, insbesondere in Abend- und Nachtstunden ein. Zur Beilegung dieses Konfliktes wurden die Bänke daraufhin abmontiert. Das ist ein klassischer Fall. In dem ersten Jahr sind Sie froh, dass die Bänke weg sind, im zweiten Jahr verdichtet sich, dass das Bezirksamt da irgendwas gemacht hat und im dritten Jahr ärgern Sie sich, dass die Bänke weg sind. Im ersten Jahr bekomme ich ein Dankeschön, im zweiten Jahr ruht der See still und im dritten Jahr wird gefragt, wo die Bänke sind. Das ist das Problem der unterschiedlichen Wünsche

  1. Plant das Bezirksamt das Aufstellen neuer Bänke auf dem Stephanplatz? Falls nein: mit welcher Begründung?

BzStaRin Frau Weißler antwortet: Das SGA plant keine weiteren Bänke aufzustellen. die Begründung dafür habe ich eben gegeben.

  1. Welche Maßnahmen plant das Bezirksamt in welchem Zeitrahmen, um defekte bzw. zwar funktionstüchtige aber demolierte Mülleimer auf dem Stephanplatz zu ersetzen, die dem Platz einen zusätzlichen ungepflegten Eindruck verleihen?

BzStaRin Frau Weißler antwortet: Das SGA plant am Stephanplatz, ebenso in anderen öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen, defekte Abfallbehälter durch größere und stabilere Abfallbehälter im Jahr 2019 zu ersetzen. Dazu haben wir das Programm Saubere Stadt. Sie erinnern sich sicher, wie ich hier voller Begeisterung vom Modell Kopenhagen berichtete und anderem auch, also größere Mülleimer, die gibt es.

 

Herr Lötzer (Linke): Als Vorbemerkung, Frau Weißler, ich finde es nicht in Ordnung, dass Sitzbänke wegen Lärmbeschwerden abgebaut werden. Vielleicht können Sie sich vorstellen, wie eine solche Nachricht im Behindertenbeirat oder bei der Seniorenvertretung aufgenommen wird oder bei Leuten, die froh sind, wenn sie sich im öffentlichen Raum auch mal hinsetzen können? Deswegen finde ich, dass das ein unernster Umgang des Bezirksamtes mit diesem Thema ist.

 

BzStaRin Frau Weißler: Ich verstehe Sie absolut und ich habe das an anderen Stellen auch, das sind dann eher nicht die Platzbereiche, wo solche Hinweise kommen, sondern das sind die Bereiche, wo das beispielsweise entlang der verkehrsberuhigten Zonen ist, wo Menschen mit eingeschränkten Gehvermögen abschnittsweise den Weg zum Edeka bewältigen ssen. Ich denke dann immer, lass es uns doch nochmal versuchen. Dann stellen wir nach drei oder vier Jahren mal wieder Bänke auf und schauen dann, ob es dieses Mal klappt. Das kann ich nachvollziehen. Auf dem Platz eher nicht, das ist eine andere Situation. Wir haben noch andere Strecken, wo genau derselbe Mechanismus läuft und da habe ich mit den Kollegen gesprochen, so dass wir dort mal wieder Bänke probieren.

 

 
 

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