Auszug - Sicherheit im bezirklichen Straßennetz – Herstellen der Sichtbeziehungen an Kreuzungen  

 
 
28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAM und Verleihung der Bezirksverdienstmedaille)
TOP: Ö 16.8
Gremium: BVV Mitte von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 20.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:50 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
1880/V Sicherheit im bezirklichen Straßennetz – Herstellen der Sichtbeziehungen an Kreuzungen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksverordnetenversammlung Mitte
Verfasser:Neugebauer, Schneider und die übrigen Mitglieder der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Der Antrag auf Überweisung in den Ausschuss Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen wird gegen die Stimmen der Fraktion der CDU und der Gruppe der Piraten mehrheitlich abgelehnt.

 

Der Antrag wird bei Gegenstimmen der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der FDP sowie Enthaltung der Fraktionen der CDU, der AfD und der Gruppe der Piraten mehrheitlich beschlossen.

 
 

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