Auszug - Feststellen von Dringlichkeiten  

 
 
28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAM und Verleihung der Bezirksverdienstmedaille)
TOP: Ö 4
Gremium: BVV Mitte von Berlin Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 20.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:50 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

DS 1962/V des Ausschusses Bildung und Kultur „Absicherung der bezirklichen                                Kulturangebote“: Der Dringlichkeit wird mehrheitlich bei einer Gegenstimme der Gruppe

der Piraten zugestimmt.

 

DS 1984/V der Fraktion der CDU „Priorität für Schulneubau in Mitte Farbe bekennen:                          Die Dringlichkeit wird mehrheitlich abgelehnt. Die Fraktionen der CDU und AfD

stimmten zu.

 

DS 1985/V der Fraktion der FDP „E-Roller-Sharing als Chance betreiben und

Gefährdungen schnell abschalten“: Der Dringlichkeit wird mehrheitlich zugestimmt.

 

DS 1986/V des Bezirksamtes Mitte von Berlin „Entwicklung einer Gemeinschaftsschule

auf dem Standort Orthstraße 1 / Pankstraße 70“: Der Dringlichkeit wird einstimmig

zugestimmt.

 

DS 1987/V des Bezirksamtes Mitte von Berlin „Entscheidung über den Entwurf der

Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes

I-43b VE südliche Alexanderstraße“: Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt.

 

DS 1988/V der Fraktion Die Linke „Personalbesetzung des Schul-Umwelt-Zentrums

in Mitte bereit für das neue Schuljahr?“: Der Dringlichkeit wird mehrheitlich bei

Gegenstimmen der Fraktion der AfD zugestimmt.

 

DS 1989/V der Fraktion Bü90/ Die Grünen „Arbeiten im Rathaus Mitte

im Schweiße des Angesichts“: Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt.

 

DS 1990/V der Fraktion der SPD „DIESE eG auch in Mitte?“: Die Dringlichkeit wird

mehrheitlich abgelehnt. Die Fraktionen der SPD und der AfD stimmten zu.

 

 

 

 
 

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