Auszug - Bericht der Seniorenvertretung  

 
 
28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TOP: Ö 5
Gremium: Soziales und Gesundheit Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 09.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:25 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 121
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Frau Wenzel spricht das Zulassen für Elektroroller auf Gehwegen an und bittet um Unterstützung, diese nicht zuzulassen, denn die Unfallgefahr auf Fußwegen würde sich erhöhen. Die Seniorenvertretung werde sich an das Ministerium wenden. Wenn der Bezirk Mitte etwas tun könnte, dass z. B. das Ordnungsamt verstärkt werden könnte, und nur Fußgänger auf den Bürgersteigen gehen, wäre das schon eine Möglichkeit. Frau Wenzel bemerkt, dass Fuß e.V. zu allen Punkten vom Gesetz her Stellung genommen habe. Sie sagt zu, dem Ausschuss die Stellungnahme zukommen zu lassen.

Auch Frau Herzig-Martens spricht das Thema E-Roller an, welches im Behindertenbeirat besprochen wurde.

 

Frau Wenzel teilt weiter mit, dass heute die erste Toilette von WALL aufgestellt wurde. Leider habe WALL nicht alle Beanstandungen mit aufgenommen. Die Toilette sei zu niedrig. Sie dankt, dass die Seniorenvertretung mit eingebunden wurde. Bis Ende des Jahres sollen 250 Toiletten aufgestellt werden.

 
 

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