Auszug - Berichterstattung aus den AG'en 78  

Herr Wichert, AG Jugendarbeit / Jugendsozialarbeit:

Herr Wichert informiert, dass die Stellungnahme der AG zum Jugendfördergesetz, wie vereinbart, verteilt worden sei. Es gehe um die Anschubfinanzierung in Höhe von 25 Mio. €, den Abgleich des Gesetzes mit den Qualitätsstandards sowie der Beteiligung an der Debatte auf breiter Ebene, um ein Absenken der Qualitätsstandards zu verhindern.

Der Jugendhilfeausschuss (JHA) wird gebeten, sich dem anzuschließen.

Frau Depil (Bürgerdeputierte) plädiert dafür, sich als Jugendhilfeausschuss anzuschließen und sich damit gegenüber der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie positioniert.

Mit 11 Ja-Stimmen schließt sich der JHA der Stellungnahme an.

Der Vorsitzende werde die Stellungnahme an die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie mit dem Hinweis der ausdrücklichen Unterstützung durch den JHA übersenden und das Abgeordnetenhaus mit einer Kopie informieren.

Herr Kühbauer, Kiezplenum Sparrplatz:

Herr Kühbauer greift den Bericht der letzten Sitzung bzgl. der Sozialraumorientierung und –entwicklung unter Berücksichtigung der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte

sowie die 1. Lesung des Jugendförder- und Beteiligungsgesetzes auf. Zu letztgenanntem Thema weist er darauf hin, dass eine gute Erläuterung mit Ergänzung der Stellungnahmen durch die Parteien als Film heruntergeladen werden könne. Seiner Auffassung nach müsse man sich noch mit den kontroversen Auslegungen des Gesetzes hinsichtlich Pflichtaufgaben oder freiwilliger Leistungen beschäftigen.