Auszug - Erbschaft Friesicke In den Ausschüssen SozGes und JHA abgestimmte Liste  

 
 
29. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5.1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 02.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:12 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 121
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr BV Hauptenbuchner von der Fraktion der SPD schlägt vor, die von den beiden Ausschüssen positiv votierten Projekte mit einem Gesamtmittelvolumen von 412.000,- € anzunehmen. Herr BzBm von Dassel sagt zu, zu prüfen, ob der über die Grenze 400.000,- € hinausgehende Betrag von 12.000,- € aus anderen Titeln aufgebracht werden könne. Ggf. habe sich auch die Fördersumme für die Projekte gemindert, da die Träger evtl. zwischenzeitlich noch andere Fördermittel haben akquirieren nnen.

 

Dem Vorschlag, die Votings des Ausschusses Soziales und Gesundheit sowie des Jugendhilfeausschusses wir vorliegend anzunehmen, wird einstimmig bei einer Enthaltung der Fraktion der AfD zugestimmt.

(2 Ja-Stimmen der Fraktion Bü 90/Die Grünen, 5 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 3 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 2 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung der Fraktion der AfD).

 

 
 

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