Auszug - des Bezirksamtes  

Schulstraße 97:

Das Bezirksamt habe den Schlüssel für das Gebäude Schulstraße 97, das einst ein Seniorenpflegeheim war und nun leer stehe, zurückerhalten. Das Gebäude werde in das Finanzvermögen übertragen, budgetunwirksame Kosten würden gemindert, eine im Haushaltsplan erfasste Gebäudeabschreibung erfolge nicht. Auf Nachfrage Frau BV Kreitmairs von der Fraktion der SPD erläutert Herr BzBm von Dassel, dass der Abriss schnellstmöglich erfolgen solle, eine bis dahin mögliche Zwischennutzung werde geprüft. Mit Berücksichtigung der Ausschreibungsfristen sei mit einem Abris frühestens in zwei Jahren zu rechnen.

Frau BV Kreitmair erinnert in dem Zusammenhang an das kleine Gebäude neben dem Stadtbad Tiergarten, zu dem sie auch eine Schriftliche Anfrage stellte.

zur DS 0931/IV:

Die Ergebnisse zur KLR 2018 haben die Ausschussmitglieder vorab zur Kenntnis erhalten. Es handle sich um das Ergebnis der Verwaltungsprodukte vor Mengenkorrektur. Bei denjenigen Produkten, die negativ aufgefallen und damit hinsichtlich Defiziten und Steuerungsmaßnahmen begutachtet worden seien, seien nur wenige Korrekturen zu erwarten. Der KLR-Jahresabschluss 2018 für Verwaltungsprodukte liege mit 13,3 Mio. € im Defizit. Im Mai 2019 werde es einen Risikoanalyse geben, in der zusammengefasst zur DS 0931/IV berichtet wird.

Herr BzBm von Dassel weist darauf hin, dass zur Aufstellung des Haushaltsplans kommender Jahre der Blick in die Produkte hilfreich sei.

Über die Transferprodukte werde mithilfe des neuen Transfersteuerungsberichts informiert.

Der HA vereinbart, die KLR-Ergebnisse gemeinsam mit den zuständigen BzStRätinnen und BzStRäten sowie dem BzBm in Vorbereitung auf die Haushaltsberatungen zu erörtern. In der Sitzung am 30.04.2019 soll mit „KLR“ sowie den Abteilungen zweier BzStRät*innen begonnen werden. In der Sitzung am 04.06.2019 werde mit den beiden anderen BzStRätinnen, dem BzBm sowie der Risikoanalyse abgerundet. Herr BzBm von Dassel werde die zeitliche Verfügbarkeit prüfen.

Aprilscherz:

Herr BzBm von Dassel habe die niedrige Zuschauerquote der BVV-Sitzungsübertragung für einen Aprilscherz genutzt und die Mitarbeiter im Bezirksamt Mitte aufgefordert, die kommende Sitzung live im Internet zu verfolgen.