Auszug - Aktuelle Viertelstunde  

Fraktion DIE LINKE, Herr BV Urchs:

Herr BV Urchs erkundigt sich, welche Umsetzungen mit den aus SIWANA zugeteilten Mitteln in Höhe von 4,3 Mio. € geplant seien. Aufgrund des Fristablaufs hatten die Überlegungen der BVV nicht mehr in die Anmeldung aufgenommen werden können.

Herr BzBm von Dassel erklärt, dass sich die Ämter Schule, Weiterbildung und Kultur getroffen haben, um zu besprechen, welche Maßnahmen aus dem Portfolio der Anmeldungen umgesetzt werden könnten. Er teilt weiter mit, dass weitere Mittel aus den Verwahrgeldern zur Verfügung stünden, da ein Teil der Abrissmaßnahmen nicht umgesetzt und damit Mittel wieder freigerechnet worden seien.

Fraktion der SPD, Frau BV Kreitmair:

Auf Nachfrage Frau BV Kreitmairs erklärt Herr BzBm von Dassel, dass für das „Haus der Statistik“ 73 Mio. € angemeldet worden seien, um Bauvorbereitungen, Workshops und laufende „Kleingeschäfte“ durchführen zu können. Zu den Details verweist er an Herrn BzStR Gothe.

Das Thema „Weitere Planung des Rathauses Mitte, Haus der Statistik und weiteres“ werde in die TO der kommenden Sitzung aufgenommen. Ob Herr BzStR Gothe selbst berichten wird oder den Ausschussmitgliedern einen schriftlichen Bericht zur Verfügung stellen wird, werde noch geklärt.