Auszug - des Bezirksamtes  

BzStaR Herr Spallek teilt mit, dass das Bezirksamt am 12.03.2019 eine Bezirksamtsvorlage beschlossen habe. Im Wesentlichen gehe es dabei darum, die Allegro-Grundschule an ihrem Standort zu sichern. Die Volkshochschule werde aus dem Gebäude der Grundschule ausziehen und in das Brüder-Grimm-Haus verlagert. Für diese Umsetzung müssten dortige Räume freigegeben werden. Das Sprachförderzentrum ziehe dafür in die Badstraße 10 um. Des Weiteren würden vom Berlin-College drei Räume freigegeben.

BzStaR Herr Gothe teilt mit, dass am 19.03.2019 die Stadtteilvertretung in der Turmstraße neu gewählt werden sollte. Dies sei vor zwei Jahren das letzte Mal der Fall gewesen in einer übersichtlichen Veranstaltung mit ca.30-40 Personen. Für dieses Jahr habe sich der sogenannte Volkslehrer angekündigt und zur Wahl gestellt. Die Kirche sei bei der Veranstaltung selbst mit 400 Personen voll gewesen. Vor der Kirche seien 150-200 weitere Personen gewesen. Zudem habe es ein großes Polizeiaufgebot gegeben. Die Veranstaltung sei, aufgrund dieses großen Menschenauflaufs, abgebrochen worden, da nicht alle Personen in die Kirche passten und die Wahl somit nicht demokratisch von statten gehen konnte. Die Wahl werde neu angesetzt. Die Pastorin der Johanneskirche habe die Kirche mit 600 Sitzplätzen zur Verfügung gestellt. Zudem bedankt er sich bei der BVV, die zu diesem Thema eine Entschließung eingebracht hat. Des Weiteren führt er aus, dass die Zahlen des statistischen Landesamtes zum Wachstum im Bezirk vorliegen. Das Wachstum belaufe sich auf 5492 Menschen. Somit sei das jährliche Wachstum geringer als in den letzten acht Jahren. Dort seien es jeweils ca. 7000 Menschen mehr gewesen. Der Zuwachs in Tiergarten sei im Vergleich zum Zuwachs im Wedding zum ersten Mal größer seit 18 Jahren. Das erkläre sich dadurch, dass in der Lehrter Straße und der Heidestraße größere Wohnhäuser bezogen wurden. Die Gesamtbevölkerung in Mitte belaufe sich nunmehr auf ca. 385.000 Menschen. Würde man der mittleren amtlichen Prognose glauben schenken, werde diese Zahl in den nächsten Jahren rückläufig sein. Davon gehe er allerdings nicht aus. Die neue Bevölkerungsprognose solle Mitte dieses Jahres verkündet werden.

BzBm Herr von Dassel teilt mit, dass es keine guten Neuigkeiten zu SIWANA V gebe. In der Hauptausschussvorlage sei vermerkt, dass keine der fünf vom Bezirksamt angemeldeten Maßnahmen in die SIWANA V Liste aufgenommen worden ist. Somit solle dem Bezirk, wie auch im letzten Jahr, lediglich ein pauschaler Investitionsbetrag in Höhe von 4,3 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden. Das Bezirksamt müsse sich nun in einer seiner nächsten Sitzungen darüber verständigen, wie diese 4,3 Millionen Euro zu verplanen sind. Über das Ergebnis werde er im Hauptausschuss oder gegebenenfalls in der BVV informieren.