Auszug - Wegebeziehung am Nordbahnhof - Bericht des BA hinsichtlich größerer Baumaßnahmen BE: Bezirksamt  

 
 
28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen
TOP: Ö 3.2
Gremium: Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 20.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:11 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr Besancon stellt anhand einer Powerpoint-Präsentation die Wegebeziehung am Nordbahnhof vor.

Es wird zugesagt, die Präsentation den Ausschussmitgliedern zur Verfügung zu stellen.

 

Herr BV Freitag (Piraten) fragt nach,

  • ob der Vertrag von Beach Mitte ausgelaufen sei?
  • wer Brücken kaufe?

Herr Besancon teilt mit, dass in der großen Brücke ein working space eingerichtet werden soll. Neben der Brücke soll im Gewerbegebiet ein Hotel gebaut werden. Um später eine Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr zu haben, unterstütze man die Wegeverbildung, weil man bis zum S-Bahnhof Humboldthain die Fläche selbst ausbauen möchte. Das sei aber noch nicht im Gespräch. Auf dem Baugrundstück soll die Fläche für die Öffentlichkeit dauerhaft gesichert werden. Die Investoren seien willig, das umzusetzen.

 

Frau BzStR´in Weißler teilt ergänzend mit, dass Vertragsverhandlungen laufen. Man sei optimistisch, was die Gesamtplanung betreffe, da es Interessenten gab, die leider wieder abgesprungen seien. Zu Beach Mitte teilt sie mit, dass die BVV mit beteiligt war. Welche Verträge verhandelt wurden, wisse sie nicht.

 

Frau BV Kreitmair (SPD) fragt nach, ob beabsichtigt sei, durch den Nordbahnhof einen Radschnellweg zu bauen? Herr Dittrich teilt mit, dass das BA involviert sei. Das Land Berlin habe beschlossen, auszubauen. Ein Radschnellweg soll entlang am 17. Juni führen. Ein Radschnellweg soll in Spandau und der 3. soll der Panke Trail sein. Es wurden verschiedene Büros beauftragt, die untersuchen, welche konkreten Varianten möglich seien. Ein Büro untersuche gerade, welche verschiedenen Varianten möglich seien. Am 14.03.2019 fand ein Workshop statt. Es wurden dort verschiedene Varianten diskutiert. Anhand einer Grafik zeigt er den Ausschussmitgliedern einige Varianten auf.

Des Weiteren wird vermittelt, dass einige Grünanlagen sich nicht für Radschnellwege eignen. Der Platzbedarf sei nicht vorhanden. Konflikte entstehen.

 

Frau BzStR´in Weißler regt an, im Mai einen Vororttermin zu machen, um sich die Gegebenheiten an zu schauen. Dem stimmten die Ausschussmitglieder zu.

 

Herr BD Schulze (CDU) teilt zu Beach Mitte mit, dass seine Fraktion Beach Mitte erhalten möchte. Beach Mitte soll in den Park mit integriert werden. Er fragt nach, ob die Durchwegung zwischen Gesundbrunnen und Kaufland durchgeführt werde? Antwort: Die Durchwegung soll hinter Kaufland durchgeführt werden.

 

Herr BV Schneider (Grüne) fragt nach, was im Park geschehe? Es wurden Umgestaltungsmöglichkeiten gefordert. Bürger*innen sollen beteiligt werden. Er fragt nach, in welchen Bereichen könne man die Bürger*innen mit beteiligen? Frau BzStR´in Weißler teilt mit, dass man den Park am Nordbahnhof von verschiedenen Blickwinkeln her betrachten sollte. Die Wegeplanung sei ein Blickwinkel. Einen anderen Blickwinkel sollte man auf das noch nicht realisierte Spielfeld richten. Es soll ein weiteres Volleyballspielfeld hinzukommen. Man sei davon abgekommen, weil es einen Spielplatzmangel gebe und deshalb möchte man dort einen Spielplatz entwickeln. Der Park am Nordbahnhof sei im Parkprogramm Nordmanager enthalten. Für den Park selbst möchte man eine Verstärkung in Form von Parkmanagern haben. Am Praxisleitfaden arbeite man noch.

Der Park als solches sei gegliedert durch den Wettbewerb und durch die Umsetzung von Grün Berlin. Bei der Spielplatzgestaltung werde es eine Bürger*innenbeteiligung geben. In Bezug auf die Gestaltung der Wege werde auch eine Bürger*innenbeteiligung stattfinden. Derzeit müsse man aber erst die Grundstücke sichern. Es seien Mittel vorgesehen.

 

Herr BV Diedrich (DIE LINKE) regt an, auf die Maßnahmen am Nordbahnhof ein zu gehen. Herr Besancon teilt mit, dass in der letzten Woche viel Rubinienaufwuchs entfernt wurde. Die Wurzeln wurden entfernt. Jetzt könne man versuchen, den Pflegerückstau zu beseitigen. Zum Park gebe es ein Parkpflegewerk. Es wurde damals erschaffen. Er sollte einen naturschutzfachlichen Wert haben. Durch das Zuwachsen der Flächen sei der naturschutzfachlichen Wert in Teilen nicht mehr gegeben, so dass man nun einen Schritt zurückgehen müsse. Man müsse Gehölze heraus nehmen. Durch Blüten möchte man durch die Pflegemaßnahmen ein wenig Bedingungen schaffen. Als Baumaßnahme möchte man langfristig die weiterschreitende Wegeverbindung schaffen. Der Weg sei vorhanden, der aber irgendwann aufhöre und nur noch ein Schotterweg sei. Er wurde nie fertiggestellt, weil das Geld nicht vorhanden war, auch das 3. Spielfeld. Das Spielfeld sei mit 300.000 € veranschlagt.

 

Der Vorsitzende, Herr Roet, dankt für die Vorstellung und für die Beantwortung der gestellten Fragen.

 

Der Vorsitzende, Herr Roet, schlägt vor, die Drucksachen vor dem TOP Aktuelle Viertelstunde zu behandeln. Herr BV Torno (AfD) spricht dagegen.

Die Ausschussmitglieder stimmt den Anliegen des Vorsitzenden, Herrn Roet, zu.

Die Tagesordnung wird weiter mit der Beratung von Drucksachen fortgesetzt.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation Wegebeziehung am Nordbahnhof (4970 KB)    
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen