Auszug - Aktuelle Viertelstunde  

Fraktion der SPD, Herr Kuhl (BüDep):

Herr Kuhl erkundigt sich nach dem aktuellen Stand des Bauvorhabens in der Altonaer Straße/Bachstraße, da dort seit einem halben Jahr keine Aktivitäten zu beobachten seien.

Herr BzStR Gothe werde die Information nachreichen.

Fraktion der CDU, Herr BV Leuschner:

Mit dem Beschluss der BVV vom 22.12.2018 zur DS 1615/V soll das Bebauungsplanverfahren I-57-1 eingestellt werden. Damit wäre der bisherige B-Plan gültig, wonach das Gelände als Grünfläche ausgewiesen sei. Da es aber auch Wille sei, das Monbijou-Theater fortzuführen, erkundigt er sich nach der dafür notwendigen rechtlichen Grundlage.

Herr BzStR Gothe erläutert, dass der Wille der BVV zwar die Fortführung des Theaters sei, jedoch mit einem kleineren Barbetrieb. Die Humboldt-Universität (HU) stehe vor dem Dilemma, mit zerstrittenen Partnern kooperieren zu müssen und sei daher bestrebt, nicht die Funktion eines Schiedsrichters einzunehmen, sondern einer der Parteien die Federführung zu übertragen, die den Antrag auf Fortführung stelle. Seitens des Bezirksamts gebe es die Möglichkeit, die Fortführung bis dahin weiter zu genehmigen.

Herr BV Leuschner nimmt Bezug auf seine selbige Anfrage im Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen und äußert seinen Unmut darüber, vom Bezirksamt unterschiedliche Antworten zu erhalten.

Herr BzStR Gothe als auch die Fraktion der SPD weisen darauf hin, dass die HU bestrebt sei, die Situation zu klären, bis dahin müsse das Bezirksamt abwarten.