Auszug - Aktuelle Viertelstunde  

 
 
27. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen
TOP: Ö 3
Gremium: Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 20.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:37 - 18:53 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Betreiber Monbijoupark
Herr BV Leuschner (CDU) fragt nach, warum dem Betreiber des Monbijouparks keine neue Genehmigung erteilt wurde? Frau BzStR´in Weißler teilt mit, dass das Bunkergebäude der Humboldtuniversität gehöre. Es gab Gespräche zwischen der Humboldtuniversität und verschiedenen Betreiberinteressenten. Frau BzStR´in Weißler sei nicht in den Gesprächen involviert. Mitte erteile eine Sondernutzungserlaubnis für eine Strandbar für die Nutzung innerhalb der Grünanlage. Die letzte Erlaubnis endete am 13.10.2018. Anträge für eine Nutzung seien erst genehmigungshig, wenn, die/der Betreiber/-in feststehe.
Zum Hintergrund:
r die Strandbar ist eine Ausnahmegenehmigung nach dem Grünanlagengesetz erforderlich. Das Theater nutzt Flächen der HU. Beides hängt zusammen, der Betreiber des Theaters soll dann nach „Wunsch“ des BVV-Beschlusses eine Genehmigung erhalten.

Sperrung der Tegeler Straße und Auswirkung auf S21

Herr BV Konrad (Piraten) fragt nach, wann die Tegeler Straße wieder für den Verkehr zugängig sei? Frau BzStR´in Weißler teilt mit, dass die BVG mitgeteilt habe, dass der Bus nach der Schließung des Bereichs Tegeler Straße und der Öffnung des Nordufers in Richtung Leopoldplatz über das Nordufer rechts in die Lynarstraße und links in die nördliche Tegeler Straße dann links in die Sprengelstraße und weiter über U-Bahnhof Amrumer Straße zum U-Bahnhof Leopoldplatz verkehre. Weitere Maßnahmen seien derzeit im Zusammenhang mit dem Bau der S21 nicht vorgesehen.
Nach Auskunft der bezirklichen Straßenverkehrsbehörde ist die Baustelleneinrichtung in der Tegeler Straße derzeit bis zum 01.07.2019 genehmigt. Der Grund sind Leitungssanierungen der Wasserrohre durch die Berliner Wasserbetriebe.

 

Stand Vorbereitung Haltestelle Perleberger Brücke der S21

Frau BV Kreitmair (SPD) meint, dass sich das BA dafür eingesetzt habe, dass ein neuer Bahnhof (an der Perleberger Brücke) gebaut werde und fragt nach dem aktuellen Stand. Frau BzStR´in Weißler teilt mit, dass das BA das immer wieder gefordert habe, weil der Abstand zwischen Lehrter Straße und Westhafen zu groß sei. Die Frage werde in der nächsten Sitzung im Zusammenhang mit der S21 Nahverkehrsplan - gestellt werden.

 
 

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