Auszug - Antrag auf Entsperrung von Haushaltsmitteln im Kapitel 4010 Titel 67103 i.H.v. 200.000€  

 
 
27. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5.4
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 13.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:25 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 121
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr BzBm von Dassel stellt den Mitgliedern die konsolidierten Abschlussdaten vor, die vorab per E-Mail übersandt worden waren.

Die im November 2018 erarbeitete Prognose des Jugendamtes habe sich bestätigt.

Frau Dr. Siems erläutert die Ergebnisse der beiden Produkte und erklärt, dass die Budgetierung im Plus sei.

Ab diesem Jahr erfolge die Erweiterung von drei auf acht Produkte. Erfahrungswerte aus der Praxis gebe es noch nicht, um Auswirkungen bewerten zu können.

 

 

Der Hauptausschuss stimmt über den Antrag auf Entsperrung des Betrags in Höhe von 200.000,- € im Kapitel 4010 Titel 671 03 ab.

Der Ausschuss stimmt einstimmig zu (4 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 2 Ja-Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, 1 Ja-Stimme der Fraktion DIE LINKE, 2 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU).

 
 

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