Auszug - Konzept zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 25 Abs. 3 Verwaltungsverfahrens-gesetz: Umsetzung BVV-Beschluss 1234/V BE: Bezirksamt Mitte  

Einleitend stellt der Ausschussvorsitzende dar, dass die Vorlage zur Kenntnisnahme (VzK) 1234/V auf die Tagesordnung genommen wurde, weil das in der Anlage zur Vorlage aufgeführte „Merkblatt zur Öffentlichkeitsarbeit bei Bürgerbeteiligungsveranstaltungen“ keinen Bezug zum Antrag hat.

Der Sachverhalt konnte aufgeklärt werden, da sich herausstellte, dass dem im Oktober 2018 in die Sitzung der BVV eingebrachten Exemplar die falschen Anlagen zugeordnet waren, der Fehler aber inzwischen behoben wurde (siehe Anlage 2).

Herr BzStR Gothe erläutert den Bericht bzw. die korrekten Anlagen mündlich.