Auszug - Freifläche in der Auguststraße erhalten  

 
 
24. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAM)
TOP: Ö 7.5
Gremium: BVV Mitte von Berlin Beschlussart: beantwortet
Datum: Do, 24.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:30 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
1682/V Freifläche in der Auguststraße erhalten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEFraktion DIE LINKE
Verfasser:Urchs, Diedrich und die anderen Mitglieder der Fraktion Die Linke 
Drucksache-Art:Mündliche AnfrageMündliche Anfrage
 
Wortprotokoll

  1. Wie weit ist das Bezirksamt mit der Umsetzung der DS 1091/V, Freifläche in der Auguststraße erhalten?
  2. Ist dem Bezirksamt der geplante bzw. vollzogene Eigentumswechsel für das Grundstück Auguststr. 24 bekannt?
  3. Hat das Bezirksamt hier das Vorkaufsrecht geprüft bzw. plant das Bezirksamt, das Vorkaufsrecht zu prüfen und ggf. anzuwenden?

 

BzStaR Herr Gothe antwortet: Sehr geehrter Herr Vorsteher, sehr geehrter Herr Diedrich. In dieser Angelegenheit gibt es einen Treffer zu vermelden. Bei diesem Projekt ist der Stillstand der Rechtspflege eingetreten. Dadurch, dass der Gruppenleiter der B-Plan Gruppe, der das vorbereitet hat bei den Grundstücken, nämlich Clärchens Ballhaus, den B-Plan zu ändern, so dass die Fläche vor dem Clärchens Ballhaus erhalten bleibt. Ich erinnere nochmal daran, dass wir wie ich glaube vor einem Jahr ein Bericht dazu im Ausschuss berichten konnten, wonach es einen Antrag des Eigentümers gab diesen Hof eben nicht zuzubauen, sondern nur eine, ich sage mal „Verschmalerung“ zu platzieren. Das wäre ein Weg, wo wir auch mitgehen wollten, weil die Atmosphäre und das Ambiente dieses Ortes dadurch zwar verändert werden, aber auch in überwiegenden Teilen erhalten bleiben. Das ist aber wieder vom Tisch gekommen. Die Planung wurde verworfen und mittlerweile soll es auch einen Eigentümerwechsel gegeben haben. Aber dadurch, dass meine Leiterin des Planungsamtes, die neben dem Gruppenleiter des B-Planes, die einzige Wissensträgerin bei diesem Projekt ist und wir seitdem auch keinen neuen Kontakt mit dem Eigentümer hatten, kann ich Ihnen leider nichts aktuelles mitteilen. Der uns abhanden gekommene Gruppenleiter war beim Senat nicht erreichbar in den letzten zweieinhalb Tagen und Frau Laduch konnte ich dazu auch nicht erreichen. Ich will da auch nicht drängeln. Sie ist immer noch krankgeschrieben. glicherweise weiß sie aber auch nichts, weil sie die letzten Monate nicht im Geschäft war. Insofern bitte ich um Nachsicht, dass ich da keinen aktuellen Stand liefern kann. Ich versuche aber bis zum Ausschuss nächste Woche einen Sachstand aufzuliefern. Danke.

 

 
 

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