Auszug - des Bezirksamtes  

Herr Winkelhöfer (Integrationsbeauftragter) berichtet, dass Frau Yavuz am 14.01.2019 als neues Mitglied im Integrationsbüro eingestellt worden sei und die Aufgaben von der aus Altersgründen scheidenden Frau Reinacher übernehme. Durch einen Wissenstransfer werde das Arbeitsgebiet in der Zeitspanne von eineinhalb Monaten übergeben. Frau Yavuz stellt sich im Folgenden den Ausschussmitgliedern vor und merkt an, dass sie zuvor für zwei Jahre in Flüchtlingsunterkünften gearbeitet habe und die gesammelten Erfahrungen im Integrationsbereich einbringen werde.

BzBm Herr von Dassel teilt mit, dass den Ausschussmitgliedern eine große Übersicht von Mitteilungen aus dem Integrationsbereich im Vorfeld zur Sitzung zugegangen sei. Die Mitteilungen sind dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Auf Nachfrage von Frau Schauer-Oldenburg und Herrn Koleckar (Die Linke) hinsichtlich der Mindeststandards in den Hostels antwortet BzBm Herr von Dassel, dass mit den Hostels, mit denen eine direkte Zusammenarbeit stattfindet, Kooperationsvereinbarungen geschlossen wurden und zukünftig streng darauf geachtet werde, dass die Mindeststandards genau eingehalten werden. Für die Kontrolle der Mindeststandards seien das Sozialamt, der Integrationsbereich und die Heimbegeher zuständig. Das Sozialamt und der Integrationsbereich seien zudem der Auffassung, dass man die Anzahl der Kontrollen und die Intensität der Kontrollen erhöhen müsse. Die Protokolle der Steuerungsrunde für Geflüchtete sollen den Ausschussmitgliedern zukünftig wieder zugeleitet werden. Des Weiteren würden die beiden Protokolle der zwei vorangegangenen Steuerungsrunden zur Verfügung gestellt. BzBm Herr von Dassel bittet in diesem Zusammenhang um vertrauliche Handhabung. Auf Nachfrage von Herrn Lötzer (Die Linke) antwortet BzBm Herr von Dassel, dass die erwähnten Kontrollen nicht vorher angekündigt würden. Zudem sei In allen Kooperationsvereinbarungen ein Betretungsrecht verankert. Auf weitere Nachfrage von Frau Schauer-Oldenburg und Herrn Koleckar (Die Linke) zum Objekt Salaground merkt BzBm Herr von Dassel an, dass es dort Bettwanzen gebe und dieses Problem noch nicht behoben sei. Das Gesundheitsamt sei nunmehr der Auffassung, dass der Schädlingsbekämpfer nicht adäquat agiere. Bis hin zur Klärung des Sachverhalts würden dementsprechend keine Familien mit Kindern von drei Jahren oder jünger untergebracht werden. Im Weiteren bittet Frau-Schauer Oldenburg um die Gesamtauswertung der Einschulungsuntersuchung (ESU) sobald diese vorliegt. Herr Winkelhöfer merkt dazu an, dass diese Zusatzuntersuchung noch bis in den April dauern würde. Die Auswertung werde dann nach der Auswertung, voraussichtlich im Oktober, zur Verfügung stehen.

Der Vorsitzende, Herr Dr. Hanke, schlägt vor, das Thema Kontrolle der Flüchtlingshostels als Tagesordnungspunkt in einer der kommenden Sitzungen aufzunehmen und gegebenenfalls den zuständigen Kollegen aus dem Sozialamt einzuladen. Dem wird zugestimmt.