Auszug - Feststellen von Dringlichkeiten

	24. �ffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAM)
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Gremium:	BVV Mitte von Berlin	Beschlussart:	erledigt
Datum:	Do, 24.01.2019	Status:	�ffentlich
Zeit:	17:30 - 22:30	Anlass:	ordentlichen Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

DS 1676/V der Fraktion der CDU, „Fragen zur PM des Bezirksb�rgermeisters“: Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt.
DS 1679/V der Fraktion DIE LINKE, „Gemeinsam Handeln – f�r einen menschenw�rdigen Umgang mit obdachlosen Menschen“: Der Dringlichkeit wird bei Gegenstimmen der Fraktion der AfD mehrheitlich zugestimmt.
DS 1692/V der Fraktion DIE LINKE, „Zur R�umung im Ulap Park“: Der Dringlichkeit wird bei Gegenstimmen der Fraktion der AfD mehrheitlich zugestimmt.
DS 1693/V der Fraktion der CDU, „Gr�n- oder Graufl�chenamt“: Die Dringlichkeit wird bei Gegenstimmen der Fraktionen B�ndnis 90/Die Gr�nen und der SPD mehrheitlich abgelehnt.
DS 1694/V der Fraktion der CDU, „Proaktiv handeln – Wenn der Senat nicht handelt, muss das Bezirksamt Verantwortung �bernehmen“: Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt.
DS 1695/V der Fraktion DIE LINKE, „Gr�nfl�chenamt Mitte“: Der Dringlichkeit wird bei Gegenstimmen der Fraktionen der SPD und der AfD mehrheitlich zugestimmt.

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