Auszug - KLR, Zielerreichung und Stand der Stellenbesetzungen im Geschäftsbereich von Frau Stadträtin Weißler  

Die Unterlagen stehen den Ausschussmitgliedern zur Verfügung.

Frau BzStRätin Weißler und Herr Klautke berichten zum Bereich Umwelt und Natur.

Stellenbesetzung

Bezüglich der Stellenbesetzungen gebe es ein dichtes Personalmanagement. Es werde prognostiziert, dass im ersten Halbjahr 2019 alle offenen Stellen besetzt werden.

KLR

Bezüglich der KLR sei dieser Bereich aufgrund seiner Struktur der einzige Bereich mit einem positiven Ergebnis. Die Ausgaben werden refinanziert.

Die Nachfrage von Herrn BV Paetz von der Fraktion der AfD, ob im Bereich Frau BzStRätin Weißlers eine neue Stelle ausschließlich zur Umbenennung von Straßen eingerichtet worden sei, wird verneint.

Zielerreichung

Bezüglich der Zielerreichung stehe der Bereich sehr gut da. Die Ziele seien neu definiert und geschärft worden.

Herr Klautke merkt an, dass die Sicherung von Frei- und Grünflächen in nächster Zeit vor dem Hintergrund der wachsenden Stadt durch verstärkte Flächennutzungskonflikte herausfordernder werde.

Auf Nachfrage von Herrn BV Bertermann von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird erläutert, dass die Beratung von Bauherrn hinsichtlich des Klimaschutzes weder verpflichtend sei noch offensiv angeboten werde, mit Ausnahme bei eigenen Bauvorhaben. Herr Klautke regt an, das Thema politisch aufzunehmen. Es sollte die Vorgabe geben, den Klimaschutz in die B-Pläne einfließen lassen zu müssen.

Frau BzStRätin Weißler und Herr Weiß berichten zum Bereich Bildung und Kultur.

Stellenbesetzung

In 2018 seien viele Honorarkräfte in Musikschule fest eingestellt worden. Drei Besetzungen stünden noch aus und seien im Verfahren. Auch im Bereich Kultur gebe es nach den vielen Jahren der Einsparungen eine Strukturveränderung und damit eine Erweiterung des kulturellen Angebots, was ein Ansteigen der Personalkosten zur Folge hatte. Im Jahr 2018 sei das Angebot und die Stundenzahl stabil geblieben, durch den Aufbau des Personalbestands sei jedoch der Median überschritten worden. Eine Personalverstärkung wirke sich anders aus als der Aufbau neuer Institutionen.

KLR

Die vorliegenden Zahlen sind noch nicht abschließend bestätigt.

Im Bereich der Bibliotheken sei die Hansabibliothek nachwievor nicht im Betrieb gewesen, sodass weniger Produkte ausgeliehen worden seien. Die sinkende Anzahl an Ausleihen hänge aber auch damit zusammen, dass sich das Medium ändere. Die Produktblätter seien auf die Erfassung von Ausleihe elektronischer Medien jedoch noch nicht angepasst, sodass hier ein Abbildungsproblem des tatsächlichen Verhaltens bestehe.

Die Musikschulen sollen sich sehr gut entwickelt und die Mengen gesteigert haben.

Auch die Volkshochschulen haben die Mengen von Lehrveranstaltungen steigern können.

Auf Nachfrage von Herrn BV Paetz von der Fraktion der AfD und Frau Scheffler (BüDep der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) wird erläutert, dass sich die Produktbezogene Mentorengruppe (PMG) nach dem Ausscheiden von Mitarbeitern erst wieder neu aufbauen müsse. Der Prozess der Produktblatt-Anpassung sei schon längere Zeit auf der Agenda, werde aber auch noch eine Weile benötigen. Sofern sich die Mitglieder in der PMG nicht einig seien, werde keine Veränderung veranlasst. Der Druck steige aber, inzwischen auch in den anderen Bezirken.

Zielerreichung

Der „Erhalt der kulturellen Angebote“ sei im grünen Bereich.

Frau BzStRätin Weißler, Herr Wilczek und Herr Büttner berichten für den Bereich Straßen- und Grünflächenamt (SGA).

Stellenbesetzung

Im Jahr 2018 habe es 51 Neueinstellungen gegeben, inklusive eines umfangreichen Auszubildenden-Managements.

Aktuell laufen Ausschreibungen für neue Auszubildende, aber auch Ingenieure.

Im Bereich der Grünflächenpflege habe sich der Personalbestand reduziert.

Ein Teil der Reinigung sei von der BSR übernommen worden, es sei jedoch nicht bekannt, ob die Bedingungen verschärft werden.

KLR

Die Definition von Produkten sei verändert worden, was eine Verschlechterung der Ergebnisse zu Folge habe.

Die „Grünflächen“ splitten sich in drei verschiedene Produkte. Das bedeutet, dass die Grünflächen unterschiedlich bewertet und damit mit unterschiedlichem Kostenaufwand unterlegt werden. Die Bewertung berücksichtige jedoch nicht den tatsächlichen Arbeitsaufwand, sodass eine enorme Diskrepanz zwischen den erwarteten und den tatsächlichen Kosten entstanden sei. Erläutert wird dies am Beispiel des Großen Tiergartens, der zwar viel Rasenfläche beinhalte, aber aufgrund seiner zentralen Lage und starken Nutzung hohe Pflegekosten verursache. Der im Gegenzug zugesagte Erlass von Reinigungsgebühren sei bisher nicht erfolgt.

Frau BzStRätin Weißler hebt die unklaren Faktoren hervor und erklärt, dass ein Ergebnis nicht eingeschätzt werden könne.

Zielerreichung

Das Ziel „Anzahl der Bäume“ sei nicht erreicht worden.

Herr Büttner schildert die Aufgaben am Baum, die den Bezirk Mitte von anderen Bezirken unterscheide. Der Bezirk Mitte bilde die Kolleg*innen der anderen Bezirke sogar mit aus.

Halte man sich an die vorgegebenen Richtlinien seien die sehr günstigen Kosten anderer Bezirke unerklärlich.

Die Zusammenhänge von Wetter, Temperaturen und eigenen Bewässerungskonstruktionen werden geschildert.

Auf Nachfrage von Herrn BV Urchs von der Fraktion DIE LINKE wird bestätigt, dass die Randbezirke das Jahr voraussichtlich mit einem positiven Ergebnis abschließen.

Frau Dr. Siems (BA Mitte) merkt an, dass ein Planmengenmodell erarbeitet werden soll, mit dem Ziel, einen Ausgleich zu schaffen.