Auszug - Anliegen des Behindertenbeirates an die Politik im Bezirk BE: Herr Alex Koch, Vorsitzender des Behindertenbeirates Mitte  

Herr Koch stellt seine Arbeit und Anliegen an die Politik vor. Nachzulesen siehe beigefügter Anlage.

Frau BD Herzig-Mertens (DIE LINKE) meint, dass eine Zusammenkunft mit dem Behindertenbeirat einmal im Jahr vielleicht zu wenig sei. Sie fragt, ob es sinnvoll sei, den Behindertenbeirat mehrmals im Jahr zu treffen? Herr Koch vermittelt, dass im Ausschuss für Soziale Stadt die Sprecher*innen der Quartiersräte regelmäßig berichten. Er findet, dass das eine sinnvolle Lösung sei. Auch der Ausschuss für Soziales und Gesundheit könnte sich mit einigen Themen auseinandersetzen. Er könne es aber nicht absehen, ob das in dieser Dichte weiterhin möglich sein werde. Es gebe Themen, die beachtet werden müssen, die er gern dem Ausschuss vorstellen würde. Er könne auch nicht den Turnus festlegen, wo er berichten könnte. Frau Knuth teilt ergänzend mit, da es sich um Querschnittsaufgaben handele, würde sich der Behindertenbeirat in anderen Ausschüssen präsentieren.

Der Vorsitzende, Herr Lötzer, regt an, dass die Fraktionen regelmäßig an den Sitzungen des Behindertenbeirates teilnehmen und dem Ausschuss betreffende Themen danach im Ausschuss darlegen.

Herr BzStR Gothe bezieht sich auf die Nutzung in der Schillerbibliothek. Frau Knuth vermittelt, dass die Schillerbibliothek sehr viel genutzt werde. Wenn eigene Veranstaltungen stattfinden, dann sei der Behindertenbeirat dort Gast. Man könne somit keine Termine machen. Es gebe einen Raumengpass.

Der Vorsitzende, Herr Lötzer, weist zum Abschluss darauf hin, dass bei einer Erkrankung von Frau Knuth keine Vertretung für den Behindertenbeirat aus dem Bezirksamt da sei. Er regt an, im Bezirksamt über eine personelle Verstärkung bzw. Vertretung für Frau Knuth nachzudenken. Er dankt Herrn Koch für den Bericht und für die Beantwortung der gestellten Fragen.