Auszug - Anschaffung und Betrieb von öffentlichen Luftpumpstationen  

 
 
25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen
TOP: Ö 4.10
Gremium: Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 19.12.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:05 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
1535/V Anschaffung und Betrieb von öffentlichen Luftpumpstationen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Matischok-Yesilcimen, Kreitmair 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll

Es wird eine geänderte Fassung vorgeschlagen:

Die BVV ersucht das Bezirksamt, die Anschaffung und Einrichtung von mindestens zehn öffentlichen Luftpumpstationen für Mitte zu prüfen, wobei jede Bezirksregion mit mindestens einer Station bedacht werden soll. Der FahrRat ist bei der Standortfindung zu beteiligen

Der BVV/dem FahrRat ist bis März 2019 über das Ergebnis der Prüfung zu berichten. Der Zwischenbericht soll im Falle einer grundsätzlich positiven Bewertung auch Vorschläge für geeignete Standorte enthalten.“

 

Der Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen empfiehlt der BVV mehrheitlich die Annahme des geänderten Textes (3 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 5 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 2 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 1 Ja-Stimme der Fraktion der FDP, 1 Nein-Stimme der Fraktion der CDU, 0 Enthaltungen).

 

Der Vertreter der Fraktion der AfD ist entschuldigt und konnte somit nicht an der Abstimmung teilnehmen.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen