Auszug - Anschaffung und Betrieb von öffentlichen Luftpumpstationen
Es wird eine geänderte Fassung vorgeschlagen: „Die BVV ersucht das Bezirksamt, die Anschaffung und Einrichtung von mindestens zehn öffentlichen Luftpumpstationen für Mitte zu prüfen, wobei jede Bezirksregion mit mindestens einer Station bedacht werden soll. Der FahrRat ist bei der Standortfindung zu beteiligen Der BVV/dem FahrRat ist bis März 2019 über das Ergebnis der Prüfung zu berichten. Der Zwischenbericht soll im Falle einer grundsätzlich positiven Bewertung auch Vorschläge für geeignete Standorte enthalten.“
Der Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen empfiehlt der BVV mehrheitlich die Annahme des geänderten Textes (3 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 5 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 2 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 1 Ja-Stimme der Fraktion der FDP, 1 Nein-Stimme der Fraktion der CDU, 0 Enthaltungen).
Der Vertreter der Fraktion der AfD ist entschuldigt und konnte somit nicht an der Abstimmung teilnehmen. |
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