Auszug - Aktuelle Viertelstunde  

 
 
25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen
TOP: Ö 3
Gremium: Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 19.12.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:05 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Bepflanzung vor öffentlichen Geuden

Frau BV Waldeck (SPD) spricht die Bepflanzung vor den öffentlichen Gebäuden, wie Rathäuser an und fragt nach, ob das Mitte auch tun könne? Herr von Dassel weiß nicht, an welchen Standorten man das umsetzen könnte. Vor dem Gebäude in der Karl-Marx-Allee seien die Flächen in privater Hand. Vor dem Rathaus Wedding nne man keine Blumenrabatten stellen. Vor dem Rathaus Tiergarten befinden sich eingefasste Bänke. Bei anderen öffentlichen Einrichtungen müsse man die Frage stellen, wem die Flächen gehören und wer pflege.

 

Herr BV Freitag (Piraten) bezieht sich auf einen Antrag der Gruppe der Piraten, die einen Antrag zu Pflegeklassen stellte. Die Aufwandklassen für die Grünanlagenpflege wurde mit der Einführung mit 3 neunen Produkten im Produktkatalog ab dem 1.1.2018 abgeschafft. Er fragt nach, wie die neuen Produkte r die Pflege heißen und in welche Kriterien unterteilen sie sich? Herr von Dassel teilt mit, dass man sich alle Grünflächen anschaue und prüfe, welcher neuen Pflegeklasse sie zuzuordnen seien. Aufgrund der Neuordnung der Pflegeprodukte errechne Mitte ein Minus von 1,5 Mio. €. Leider habe man die Außenbezirke zu Lasten der Innenbezirke gestärkt. Mitte habe vehement dagegen gekämpft. Herr von Dassel sagt zu, die Produkte nach zu liefern.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen