Auszug - des Vorsitzenden  

Herr Lötzer

• informiert zum Behindertenbeirat, dass er bei der Verleihung des Preises an die Kopf, Hand und Fuß GmbH teilnahm. Er rät die Fraktionen, die nicht teilnehmen konnten, sich die Einrichtung an zu schauen.
• teilt mit, dass Frau Knuth mitteilte, dass es eine Vertretung der Behinderten im Rundfunk gebe. Ein Beschluss wurde dazu in der BVV gefasst.
• teilt mit, dass die Organisationen, die im Behindertenbeirat vertreten seien, alle herzlichst einladen, im Laufe der Legislaturperiode mindestens einmal den Behindertenbeirat zu besuchen.
• habe dem Behindertenbeirat zugesagt, dass er Herrn Koch, Vorsitzenden des Behindertenbeirates, zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit einladen werde.
• fragt nach der Verfahrensweise zur Erbschaft. In der BVV wurde mitgeteilt, dass der Ausschuss für Soziales und Gesundheit sowie der Jugendhilfeausschuss bei der Verwendung konsultiert werden solle. Herrn Lötzer liege eine Liste vom Bezirksamt der eingereichten Anträge und Vorschläge vor. Inzwischen gebe es eine bearbeitete Liste des Bezirksamtes. Im Januar werde die Liste in beide Ausschüsse vorgestellt. Der Ausschuss für Soziales und Gesundheit werde sich in der Januarsitzung mit der Liste auseinander setzen.

Herr BV Hauptenbuchner (SPD) berichtet, dass sich der Hauptausschuss zum Thema Erbschaft auseinander gesetzt habe. Herr BzBm von Dassel bat um ein Votum, wie damit umgegangen werden soll. Ein Votum wurde abgegeben. Es wurde darum gebeten, dass die Ausschüsse SozGes und JHA auch ein Votum abgeben. Es somit möglich sein, sich kritisch die Liste an zu schauen. Herr BzBm würde danach abschließend konsolidierend die Voten aus den beiden Ausschüssen im Hauptausschuss zusammenbringend dort aufrufen. Der JHA habe die Liste beraten, werde diese aber in einer weiteren Sitzung noch einmal beraten.